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Deutschland

Guttenberg zieht Tornados aus Afghanistan ab

Die Bundesregierung will die deutschen Aufklärungs-Tornados aus Afghanistan abberufen. Den Abzug hatte zuvor ISAF-Kommandeur Petraeus gefordert. Stattdessen will er, dass die Soldaten andere Aufgaben übernehmen.

Bundeswehr-Tornado (Foto: dpa)

Nach dreieinhalb Jahren wird der einst höchst umstrittene Einsatz der deutschen Tornado-Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan beendet. Wie die Deutsche Presseagentur und das Erste Deutsche Fernsehen am Donnerstag (23.09.2010) übereinstimmend berichten, will Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg die Obleute des Verteidigungsausschusses rasch über den geplanten Schritt unterrichten.

Der Abzug der Tornados war vom Kommandeur der internationalen Schutztruppe ISAF, US-General David Petraeus, gefordert worden. Durch den Abzug werden rund 90 Soldaten für andere Aufgaben frei. Voraussichtlich wird die Ausbildung afghanischer Soldaten weiter verstärkt.

Ausbildung steht im Mittelpunkt

Außenminister Guido Westerwelle hatte sich bereits vor Bekanntwerden der Abzugsentscheidung für ein solches Vorgehen ausgesprochen. "Freiwerdende Kapazitäten und Spielräume sollten genutzt werden, um unsere Ausbildungskapazitäten zu stärken", sagte er in New York. Das entspreche dem von der Bundesregierung beschlossenen Afghanistan-Konzept. "Denn Ausbildung ist die Voraussetzung, damit eine selbsttragende Sicherheit entsteht und die Übergabe der Sicherheitsverantwortung möglich wird."

Die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte ist inzwischen die Kernaufgabe der Bundeswehr im Norden Afghanistans. Seit Anfang August ist ein erstes Ausbildungs- und Schutzbataillon mit rund 640 Soldaten in Kundus im Einsatz. Ein zweites Bataillon wird derzeit in Masar-i-Scharif aufgebaut und soll Ende Oktober in Dienst gestellt werden.

Bundeswehrsoldaten bei Kundus im Norden Afghanistans (Foto: dpa)

Bundeswehrsoldaten bei Kundus im Norden Afghanistans

Ein ursprünglich für den deutschen Zuständigkeitsbereich vorgesehenes drittes Bataillon sollten eigentlich die skandinavischen Länder stellen. Dazu kam es aber nie. Auch mit den 90 freiwerdenden Bundeswehrsoldaten kann diese Lücke bei weitem nicht geschlossen werden.

Tornado-Auftrag war höchst umstritten

Der Tornado ist ein zweisitziges Kampfflugzeug, das in den 70er Jahren von Großbritannien, Italien und Deutschland entwickelt wurde. In Afghanistan wird seit April 2007 eine eigene Version zur Aufklärung und Überwachung eingesetzt. Die Maschinen verfügen über zwei optische Kameras und einen Infrarotsensor. Mit Hilfe dieser Technik sollten in Afghanistan Taliban-Stellungen aufgespürt werden.

Die Tornado-Mission war ursprünglich höchst umstritten. Kritiker befürchteten, dass die Aufnahmen der deutschen Flieger für Bombenangriffe amerikanischer oder britischer Kampfflieger genutzt werden könnten. Das Bundesverfassungsgericht entschied im Juli 2007, dass der Einsatz mit dem Grundgesetz und dem bestehenden NATO-Vertrag vereinbar ist.

Das Bundeswehrkontingent für Afghanistan hat eine Obergrenze von 5000 Soldaten. Nach dem jüngsten Stand waren 4725 deutsche Soldaten am Hindukusch im Einsatz.

Autor: Martin Muno (dpa, dapd, afp)
Redaktion: Reinhard Kleber

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