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Gespannte Lage in Honduras

22. September 2009

Nach der überraschenden Rückkehr des gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya nach Honduras will die Organisation Amerikanischer Staaten vermitteln. Die EU warnt vor Gewalt.

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Manuel Zelaya in Brasiliens Botschaft in Tegucigalpa (Foto: AP)
Manuel Zelaya in Brasiliens Botschaft in TegucigalpaBild: AP

Nach der Heimkehr des Ende Juni entmachteten Präsidenten von Honduras steht das mittelamerikanische Land am Scheideweg zwischen einer friedlichen Beilegung und einer Vertiefung der Staatskrise. Der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) José Miguel Insulza kündigte am Dienstag (22.09.2009) eine Reise nach Honduras an, um zwischen Zelaya und dem derzeitigen Übergangspräsidenten Roberto Micheletti zu vermitteln.

EU warnt vor blutigem Machtkampf

Die Europäische Union sicherte der OAS Unterstützung bei ihren Bemühungen um eine Rückkehr zur verfassungsgemäßen Ordnung in Honduras zu. Alle Seiten müssten Ruhe bewahren, ein Machtkampf auf der Basis von Gewalt müsse auf jeden Fall vermieden werden, heißt es in einer in Brüssel veröffentlichten Erklärung der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft.

Zelaya schwenkt inmitten seiner Anhänger die honduranische Flagge (Foto: AP)
Zelaya feiert auf dem brasilianischen Botschaftsgelände seine RückkehrBild: AP

Zelaya war nach dem Staatsstreich am 28. Juni von der Armee nach Costa Rica ausgeflogen worden. Die internationale Staatengemeinschaft erkennt die Interimsregierung nicht an und betrachtet Zelaya als rechtmäßigen Präsidenten.

Soldaten umstellten inzwischen in der Hauptstadt Tegucigalpa das brasilianische Botschaftsgebäude, in dem sich Zelaya aufhält. Sicherheitkräfte gingen unter Einsatz von Tränengas gegen Anhänger Zelayas vor, die sich vor der diplomatischen Vertretung versammelt hatten. In den umliegenden Krankenhäusern werden etliche Demonstranten mit Brüchen an Armen und Beinen sowie Kopfverletzungen behandelt. Mehrere tausend Menschen hatten die Nacht zum Dienstag vor der Botschaft ausgeharrt.

Nacht- und Nebelaktion

Nach zwei vergeblichen Versuchen war Zelaya am Montag heimlich aus dem Exil nach Honduras zurückgekehrt. Der entmachtete Staatschef war nach eigenen Worten aus Nicaragua kommend mit nur wenigen Begleitern über El Salvador nach Honduras gelangt. Er sei etwa 15 Stunden unterwegs gewesen und habe mehrfach das Fortbewegungsmittel gewechselt, erklärte er in einem Fernsehinterview. Dadurch habe er Militärkontrollen und Polizeiabsperrungen umgangen. Um seine Helfer zu schützen, nannte Zelaya keine Namen. Der brasilianische Außenminister Celso Amorim versicherte, sein Land habe dem gestürzten Präsidenten nicht bei der Rückkehr geholfen, sondern ihm auf sein Bitten hin lediglich Asyl gewährt. Nach Bekanntwerden der Rückkehr strömten tausende Anhänger Zelayas jubelnd vor dem Botschaftsgebäude zusammen.

Interimsregierung will Zelaya vor Gericht stellen

Honduras Interimspräsident Roberto Micheletti (Foto: picture-alliance/landov)
Honduras Interimspräsident Roberto MichelettiBild: picture alliance/landov

Die Übergangsregierung unter Micheletti ließ den internationalen Flughafen in Tegucigalpa sperren und wichtige Verbindungsstraßen abriegeln. Zugleich wurde eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. Die Behörden riefen Brasilien zur Auslieferung Zelayas an die honduranische Justiz auf. Zelaya wird vorgeworfen, gegen die Verfassung des mittelamerikanischen Landes verstoßen zu haben, um an der Macht bleiben zu können. Micheletti sagte dem nationalen Sender Canal 5 weiter, er erkenne Costa Ricas Präsidenten Oscar Arias nicht mehr als Vermittler an.

Zelaya zum "friedlichen Dialog" bereit

Tausende Unterstützer Zelayas in den Straßen Tegucigalpas (Foto: AP)
Die Menge forderte auch am Montag wieder die Rückkehr Zelayas ins PräsidentenamtBild: AP

Zelaya seinerseits appellierte an die Armee, "die Feinde von Honduras ins Visier zu nehmen, nicht das Volk". Seine Anhänger rief er auf, nach Tegucigalpa zu kommen, um Druck auf Micheletti auszuüben. Zugleich erklärte er sich zu einem "friedlichen Dialog" mit den derzeitigen Machthabern bereit. "Wir sind schon dabei, uns auf direkte Weise anzunähern", sagte er dem Sender Canal 11. Bislang hatten zwischen Zelayas und Michelettis Lager Gespräche nur über Vermittler stattgefunden. Die für November geplante Präsidentenwahl will Zelaya nur unterstützen, "wenn es Freiheit in allen Bereichen gibt". (se/je/afp/epd/dpa/ap/rtr)