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Asien

Georgier protestieren weiter gegen Saakaschwili

Georgiens Präsident Michail Saakaschwili gerät durch anhaltende Massenproteste und Rücktrittsforderungen immer stärker unter Druck. Am vierten Tag in Folge demonstrierten Regierungskritiker in Tiflis.

Demonstrant in Tiflis vor georgischer Flagge

Viele Georgier blicken derzeit finster in die Zukunft

Am Sonntag (04.11.2007) versammelten sich 10.000 Menschen in der georgischen Hauptstadt. Einzelne Regierungskritiker forderten den Präsidenten erneut zum Rücktritt auf. "Wir wollen keine Destabilisierung des Landes und planen auch keine radikalen Schritte", sagte der Oppositionspolitiker Georgi Chaindrawa. Die Aktionen hatten am Donnerstag begonnen.

Am Samstag waren 12.000 Menschen für vorgezogene Parlamentswahlen auf die Straße gegangen, am Freitag sogar 50.000. In Saakaschwilis eigener Partei der Nationalen Bewegung wurden Stimmen für vorgezogene Wahlen laut. Die Opposition wirft dem Anführer der Demokratiebewegung von 2003 Machtmissbrauch, Arroganz und eine wachsende Kluft zwischen Arm und Reich vor.

Drohung mit Generalstreik

Mehrere Vertreter der Oppositionsparteien kündigten am Wochenende an, sich nicht mehr mit einem Neuwahltermin im April statt erst Ende kommenden Jahres zufrieden zu geben. "Saakaschwili hat sich so verhalten, dass unsere Forderung nun lautet: Georgien ohne Saakaschwili. Treten Sie zurück!", sagte der Chef der oppositionellen Republikanischen Partei, Davit Berdsenischwili, an die Adresse des Präsidenten.

Georgiens früherer Staatschef Eduard Schewardnadse, den Saakaschwili als Anführer von Protesten vor vier Jahren zum Rücktritt gezwungen hatte, forderte die Regierung im Fernsehsender Rustawi-2 zum Dialog mit der Opposition auf.

"Wir werden einen Generalstreik beginnen, wenn die Regierung uns nicht zuhört", drohte Gia Tortladse von der Bewegung für ein Geeintes Georgien. Der Präsidentensprecher Wano Nanuaschwili sagte der Nachrichtenagentur AFP, Saakaschwili habe nicht vor, sich zu den Demonstrationen zu äußern. Erziehungsminister Alexander Lomaja warf der Opposition auf Rustawi-2 vor, im Auftrag Russlands zu handeln.

Einigkeit über prowestlichen Kurs

Präsident Saakaschwili vor georgischer Flagge

Präsident Saakaschwili (Archivbild)

Die Rosenrevolution vor vier Jahren war der Auftakt zu einer Reihe von Bewegungen, die die einstigen Sowjetrepubliken erschütterten. Auf Georgien folgte die Orangene Revolution in der Ukraine und ein Aufstand im zentralasiatischen Kirgistan. Saakaschwili, der bei Wahlen 2004 einen haushohen Sieg davontrug, hat enge Beziehungen zu den USA und der Europäischen Union geknüpft und dadurch seinen großen Nachbarn Russland verärgert.

Sowohl die Regierung als auch die Opposition in Georgien treten für einen prowestlichen Kurs der ehemaligen Sowjetrepublik ein. Saakaschwili will erreichen, dass Georgien möglichst bald Mitglied in der Europäischen Union und in der NATO wird. Der Widerstand gegen ihn formierte sich seit September, als der frühere Verteidigungsminister Irakli Okruaschwili nach Kritik am Präsidenten plötzlich inhaftiert wurde.

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