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Fokus Osteuropa

Georgien strebt weiter in die NATO

Der georgischen Regierung zufolge will die Mehrheit der Bürger einen NATO-Beitritt ihres Landes. Der US-Kongress unterstützt dieses Ziel. Eine NATO-Delegation prüft nun, wie Tiflis die jetzige Zusammenarbeit umsetzt.

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Tiflis hofft auf baldigen NATO-Aktionsplan

Am 19. Februar ist eine Delegation des NATO-Stabs zu einem fünftägigen Arbeitsbesuch in Georgien eingetroffen. Sie soll in Tiflis prüfen, ob Georgien seine übernommenen Verpflichtungen im Rahmen des Programms zur Zusammenarbeit mit der NATO umsetzt. Derzeit ist Georgien an den NATO-Missionen im Irak und im Kosovo aktiv beteiligt. Dem georgischen Außenminister Gela Beschuaschwili zufolge ist sein Land nun auch bereit, eine Mission in Afghanistan zu übernehmen. Die Regierung in Tiflis ist der Ansicht, eine Beteiligung Georgiens an solchen Operationen sei ein untrennbarer Teil der Integration des Landes in die NATO.

Tür zur NATO bleibt offen

Die NATO-Führung steht einer schnellen Aufnahme Georgiens in die Nordatlantische Allianz allerdings nicht so entschieden gegenüber wie die Führung in Tifils. NATO-Sprecher James Appathurai wies darauf hin, die NATO müsse sich derzeit nicht mit der Suche nach neuen Mitgliedern befassen. "Aber wir müssen der legal gewählten europäischen Demokratie, die sich dem Bündnis anderer demokratischer Staaten anschließen möchte, eine Antwort geben", betonte er. Diese Verantwortung nehme die NATO sehr ernst. Deswegen bleibe die Tür zur Allianz offen.

Breite Mehrheit will NATO-Beitritt

Einen Tag vor dem Besuch der NATO-Delegation erhielt Tiflis gewichtige Unterstützung aus den USA. Der Kongress billigte einen Gesetzentwurf, der einen Beitritt Georgiens zur NATO befürwortet. Ferner sieht er Finanzmittel aus dem US-Staatshaushalt vor, für ein Programm zur Vorbereitung des Beitritts Georgiens zur Nordatlantischen Allianz.

Das erlaubte dem georgischen Minister für europäische und euro-atlantische Integration, Georgi Baramidse, die Hoffnung zu äußern, dass der Aktionsplan für den NATO-Beitritt Georgiens auf einem der nächsten NATO-Treffen, entweder Ende 2007 oder Anfang 2008, beschlossen wird. Inzwischen sei die Bevölkerung Georgiens laut einer jüngsten Meinungsumfrage, so Baramidse, zu 85 Prozent für einen Beitritt ihres Landes zur NATO. Noch vor einem Jahr seien es zehn Prozent weniger gewesen.

Leonid Sokolnikow
DW-RADIO/Russisch, 19.2.2007, Fokus Ost-Südost