Gelddrucker demonstrieren für ihre Jobs
17. August 2010
Rund 250 Beschäftigte der Bundesdruckerei und des Münchner Spezial-Druckunternehmens Giesecke & Devrient haben nach Angaben der Gewerkschaft Verdi am Dienstag (17.08.2010) vor der Zentrale der Deutschen Bundesbank in Frankfurt am Main für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze demonstriert.
Die Protestteilnehmer sehen etwa 400 Stellen in Gefahr, weil die Bundesbank einen Auftrag für den Druck von Euro-Noten ins Ausland vergeben will. Davon seien allein 180 Jobs bei der inzwischen wieder bundeseigenen Bundesdruckerei in Berlin angesiedelt, die übrigen bei Giesecke & Devrient. Am Münchner Hauptstandort der Firma und an deren zweitem Sitz in Leipzig stehe "millionenteure Forschungs- und Entwicklungsarbeit" zur Disposition, sagte ein Verdi-Sprecher.
Frankreich und die Niederlande vorn
Bei einer europaweiten Ausschreibung hatten sich Druckereien in Frankreich und in den Niederlanden durchgesetzt. Über die Vergabe des Auftrags über im Jahr 2011 benötigte neue Geldscheine ist allerdings noch nicht endgültig entschieden, weil die deutschen Betriebe Widerspruch eingelegt haben.
Die zunächst bereits für den 2. August vorgesehene Vergabe an die europäische Konkurrenz war wegen rechtlicher Einwände gestoppt worden und wird derzeit vom Bundeskartellamt geprüft. Eine Entscheidung wird für Ende des Monats erwartet.
Verdi kritisiert, dass Deutschland bislang das einzige größere Euro-Land sei, das seine Druckaufträge international ausschreibt. Das täten in Europa zwar einige kleinere Länder, nicht aber die Euro-Länder mit großen Bargeldmengen. Diese gäben die Aufträge bislang ausschließlich an Drucker im eigenen Land. In einigen Staaten wie Frankreich oder Italien hätten die Zentralbanken sogar ihre eigenen Druckereien.
Alleingang der Bundesbank
Ein Sprecher von Giesecke & Devrient erklärte, die Firma stelle sich jedem fairen Wettbewerb. In Europa sei aber keine Chancengleichheit gegeben, solange nur Aufträge über 37 Prozent der Euro-Menge ausgeschrieben würden. Die Notenbanken machten von dieser Möglichkeit derzeit wenig Gebrauch. In diesem Jahr habe allein die Bundesbank einen Auftrag europaweit ausgeschrieben.
Die Bundesbank hat die Kritik bislang zurückgewiesen. Nach deutschem und europäischem Recht sei man zur Ausschreibung verpflichtet, heißt es aus der Frankfurter Behörde. Deutschland vergibt die Druckaufträge für immerhin fast ein Drittel der Euro-Scheine. An den Ausschreibungen dürfen sich insgesamt 14 von der Europäischen Zentralbank zertifizierte Druckereien beteiligen.
Lizenz zum Gelddrucken
Die Bundesdruckerei mit Sitz in Berlin-Kreuzberg druckt neben Banknoten unter anderem auch Personal-Dokumente wie Ausweise und Reisepässe sowie Fahrzeugpapiere und Briefmarken. Im Jahr 2000 hatte das Bundesfinanzministerium seine hundertprozentige Beteiligung an der Bundesdruckerei an ein Investment-Unternehmen verkauft. Erst 2009 erfolgte der Rückkauf.
Das Unternehmen Giesecke & Devrient wurde bereits 1852 als "Typographisches Kunst-Institut" gegründet und beschäftigte sich von Anfang an mit dem Druck von Banknoten. Später kamen die Bereiche Chipkarten, elektronischer Zahlungsverkehr und Internetsicherheit hinzu.
Autor: Thomas Grimmer (dpa, apn, rtr)
Redaktion: Ursula Kissel