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Afrika

Gaddafi und Berlusconi feiern Freundschaft

Libyens Staatschef Gaddafi ist zu Gast in Italien. Mit Ministerpräsident Berlusconi feiert er den zweiten Jahrestag ihres gemeinsamen Freundschaftsvertrags. Er enthält eine umstrittene Flüchtlingsklausel.

Muammar al Gaddafi im Juni 2009 in Italien (Foto: dpa)

Gaddafi bei einem seiner Italienbesuche

Er kam mit 30 Pferden im Gefolge: Am Montag (30.08.2010) traf Muammar al Gaddafi zu seinem vierten Italien-Besuch innerhalb kurzer Zeit ein. Der libysche Staatschef hatte die frühere Kolonialmacht erstmals im Juni 2009 besucht und dabei den Beginn einer neuen Ära zwischen den beiden Ländern ausgerufen.

Das Freundschaftsabkommen

Bootsflüchtlinge aus Libyen (Foto: AP)

Bootsflüchtlinge werden laut Abkommen nach Libyen zurückgeschickt

Am 30. August 2008 schlossen beide Staaten einen Freundschaftsvertrag ab. Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi hatte damals Entschädigungszahlungen in Höhe von mehreren Milliarden Euro für die 30 Jahre währende Besatzungszeit zugesagt. Libyen verpflichtete sich im Gegenzug, den Strom von Flüchtlingen über das Meer nach Italien zu stoppen. Seit dem italienisch-libyschen Freundschaftsvertrag von 2008 haben sich die gegenseitigen Beziehungen stetig verbessert: besonders eng sind sie in der Wirtschaft und dabei vor allem im Energiesektor. Italien ist mittlerweile Libyens wichtigster Handelspartner und bezieht einen Großteil seines Öl- und Erdgasbedarfs von dem energiereichen Staat.

Kritik von Menschenrechtsorganisationen

Libysche Flüchtlinge (Foto: AP)

Vielen Flüchtlingen droht in Libyen Misshandlung

Das Abkommen zwischen Italien und Libyen habe zur Folge, dass Bootsflüchtlinge nach Libyen zurückgeschickt würden, ohne vorher zu prüfen, ob sie asylberechtigt seien, mahnen Menschenrechtsorganisationen. Libyen habe zudem die Genfer Flüchtlingskonvention nicht unterzeichnet. Die Lage von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Libyen sei schlimm, viele von ihnen würden ausgebeutet und misshandelt. Ihnen drohe die Abschiebung nach Eritrea oder Somalia, wo Flüchtlinge verfolgt und gefoltert würden.

Libyscher Einfluss in Italien umstritten

Gaddafis Beduinenzelt (Foto: AP)

Gaddafis Beduinenzelt darf bei keiner Reise fehlen

Der 2008 geschlossene Freundschaftsvertrag ist auch in Italien umstritten. Der Opposition ist die Nähe zwischen Berlusconi und Gaddafi schon länger ein Dorn im Auge. Auch sie kritisiert das Abkommen zur Rückführung von Flüchtlingen als Verletzung der Menschenrechte.

Auch Berlusconis Koalitionspartner von der fremdenfeindlichen Liga Nord beäugeln den wachsenden libyschen Einfluss in Italien skeptisch. Zuletzt flammte der Streit am libyschen Anteil an der Großbank Unicredit auf, der auf fast sieben Prozent anwuchs. Trotz aller Kritik am libyschen Einfluss – der Besuch Gaddafis stößt in Italien auf großes Interesse und hat für alle Schaulustigen einiges zu bieten: Viele interessieren sich vor allem für das Zelt, in dem der libysche Staatschef bei seinen Auslandsreisen schläft und für die 30 Pferde, die er für seine Reitershow mitgebracht hat.

Autorin: Katrin Ogunsade (ap, rtr, kna, afp)

Redaktion: Dirk Bathe

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