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Nahost

Friedenshoffnung nach Wochen der Gewalt

Nach seiner dreiwöchigen Offensive im Gazastreifen hat Israel eine einseitige Waffenruhe beschlossen. Sie trat in der Nacht zum Sonntag (18.01.2009) in Kraft. Die radikal-islamische Hamas will allerdings weiterkämpfen.

Zerstörtes Haus im Gazastreifen (Foto: AP)

Bild der Zerstörung: Getroffenes Haus im Gazastreifen

Sein Land habe die gesteckten Ziele erreicht und teilweise übertroffen, sagte Israels Ministerpräsident Ehud Olmert am Samstagabend nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts. Die radikal-islamische Hamas sei wesentlich geschwächt worden, so Olmert. Die israelischen Bodentruppen sollen nach Angaben des Regierungschefs aber bis auf weiteres im Gazastreifen bleiben. Die Hamas hatte bereits zuvor erklärt, sie werde bis zu einem Abzug der Soldaten weiterkämpfen. Der Exil-Sprecher der Hamas, Osama Hamdan, sagte, eine von Israel ausgerufene einseitige Waffenruhe habe keine Bedeutung, solange israelische Truppen im Gazastreifen blieben. "Solange zionistische Soldaten Gaza besetzen, wird die Konfrontation weitergehen", erklärte er in Beirut. Voraussetzung für eine Waffenruhe sei außerdem die Aufhebung der israelischen Blockade des Gazastreifens, fügte er hinzu.

Blutige Bilanz: 1300 Tote

Israel hatte seine Militäraktion am 27. Dezember begonnen. Das Land hatte damit darauf reagiert, dass Palästinenser seit Monaten Raketen aus dem Gazastreifen heraus auf Israel feuerten. Seit Beginn der Offensive sollen etwa 1300 Palästinenser getötet und mehr als 5000 verletzt worden sein. Israel hatte den dicht besiedelten Küstenstreifen mit seinen etwa 1,5 Millionen Bewohnern zunächst aus der Luft angegriffen und später Bodentruppen eingesetzt. Auf israelischer Seite starben seit Beginn der Offensive zehn Soldaten und drei Zivilisten.

Gipfel in Ägypten soll Auswege finden

Bundeskanzlerin Merkel, Frankreichs Präsident Sarkozy und der britische Premier Brown

Merkel, Sarkozy und Brown bemühen sich um dauerhaften Nahost-Frieden

Deutschland, Frankreich und Großbritannien sicherten derweil Israel und Ägypten ihre Unterstützung für einen dauerhaften Waffenstillstand im Gazastreifen zu. In einem am Samstag in Berlin veröffentlichten Schreiben hieß es, alle drei Länder setzten darauf, dass einem dauerhaften Waffenstillstand "eine neue Dynamik für einen bleibenden Frieden im Nahen Osten" folge. Die gleichlautenden Briefe von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und dem britischen Premierminister Gordon Brown wurden demnach durch die Botschaften in Jerusalem und Kairo übergeben.

Die drei Länder seien bereit, eine Reihe von Maßnahmen zu ergreifen, "die zum Ende des Waffenschmuggels nach Gaza beitragen sollen". Dazu habe es in den vergangenen Tagen eine enge Abstimmung gegeben. Die Zusammenarbeit mit den Regierungen Israels und Ägyptens solle fortgesetzt werden, "um diese Maßnahmen zu konkretisieren".

Ägypten will am Sonntag einen internationalen Krisengipfel zur Lage im Gazastreifen organisieren, um über Auswege aus dem jüngsten israelisch-palästinensischen Konflikt zu beraten. Dazu seien Vertreter aus Frankreich, Italien, Großbritannien, Spanien, der Türkei sowie UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas in den Badeort Scharm el Scheich am Roten Meer eingeladen worden, verlautete aus Regierungskreisen in Kairo. Unter den Teilnehmern sind auch Merkel, Sarkozy und Brown.

Wieder Proteste in vielen Städten

Demonstranten protestieren gegen Gaza-Krieg (Foto: AP)

Auch in Deutschland gab es wieder Proteste - wie hier in Hamburg

In vielen Städten Europas gab es am Samstag erneut Protestaktionen gegen die Gewalt im Gazakonflikt. In London versammelten sich mehrere tausend Demonstranten auf dem Trafalgar Square. Redner riefen die britische Regierung auf, ihren Botschafter aus Israel abzuziehen. In Birmingham machten mehr als 5000 Demonstranten ihrem Ärger Luft und riefen "Freiheit für Palästina".

Auf der größten deutschen Demonstration in Berlin zogen nach Polizeiangaben rund 6000 Teilnehmer Richtung Brandenburger Tor. Auf Transparenten und in Sprechchören verurteilten sie das Vorgehen Israels und gaben Bundeskanzlerin Merkel eine Mitschuld an dem Konflikt im Nahen Osten. Auch in Rom protestierten am Samstag Tausende von Menschen auf einer Kundgebung "Pro Palästina" gegen die israelischen Angriffe. (wa/gri)

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