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Europa

Frattini statt Buttiglione

Der künftige EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat neue Kandidaten für die EU-Kommission benannt. Der umstrittene Italiener Buttiglione wird ausgewechselt.

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Der angeschlagene Barroso musste nachbessern

Rocco Buttiglione EU Parlament

Rocco Buttiglione

Der bisherige italienische Außenminister Franco Frattini wird neuer EU-Kommissar für Justiz und Innenpolitik sowie Vizepräsident der EU-Kommission. Das teilte Barroso am Donnerstagabend (4.11.04) in Brüssel am Rande des zweitägigen EU-Herbstgipfels mit. Frattini rückt an die Stelle des vom Europaparlament abgelehnten Rocco Buttiglione (Foto). "Wir haben jetzt eine gute Lösung", sagte Barroso. "Ich hoffe auf eine breite Unterstützung durch das Parlament."

Der ebenfalls neu nominierte Lette Andris Piebalgs erhält das Energieressort, während der ursprünglich für diesen Posten vorgesehene Ungar Laszlo Kovacs auf den Posten für Zoll und Steuern rücken wird. Die wegen möglicher Interessenkonflikte umstrittene Niederländerin Neelie Kroes soll das Wettbewerbsressort behalten.

Barroso hatte in der vergangenen Woche kurz vor einer geplanten Abstimmung des Europäischen Parlaments seinen Personalvorschlag angesichts einer drohenden Ablehnung zurückgezogen. Er will das neue Team schon an diesem Freitag (5.11.04) den Fraktionsvorsitzenden des Europaparlaments vorstellen.

Wirrwarr um Arafat

Vor dem Hintergrund der sich überschlagenden und teilweise widersprüchlichen Meldungen über den Zustand des schwer kranken Palästinenserpräsidenten Jassir Arafat erhielt die Frage, wie es im Nahen Osten nach Arafat weitergehen soll, beim Auftakt des Gipfeltreffens eine besonders dringliche Note.

Die Europäer sprechen sich für eine starke, handlungsfähige Palästinensische Autonomiebehörde aus. Nach den Wahlen in den USA sollte eine Aussöhnung zwischen Israelis und Palästinensern mit neuer Energie angepackt werden.

Inoffizielles Thema: Bush

"Ich hoffe, dass der Friedensprozess im Nahen Osten nach den Wahlen in den USA wieder belebt wird", sagte der dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen. "Ich hoffe außerdem, dass Präsident Bush in seiner zweiten Amtszeit dem Nahen Osten eine sehr hohe Dringlichkeit einräumen wird. Ich denke, Fortschritt in diesem Bereich ist entscheidend im Kampf gegen den Terrorismus."

Offiziell steht die Wiederwahl des US-Präsidenten nicht auf der Tagesordnung, aber am Rande des Gipfels sprechen die EU-Staats- und Regierungschefs natürlich über ihr künftiges Verhältnis zu George W. Bush. Der luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker rief dazu auf, Europa müsse als Ganzes bestmöglich mit der Regierung in Washington zusammenarbeiten. Zwar formulierten die Staats- und Regierungschefs eine gemeinsame Gratulation für den Wahlsieger, aber nach wie vor zerfallen die Europäer in Bush-Anhänger, wie den italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, und Gegner des Bush-Kurses im Irak, wie den deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder.

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