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Politik & Gesellschaft

FDP-Mitgliederentscheid gegen Euro-Rettung gescheitert

Der FDP-Mitgliederentscheid gegen den Euro-Rettungsschirm ist nach Worten von Parteichef Rösler gescheitert. Dies gab Rösler in Berlin bekannt. Die erforderliche Stimmenzahl, das Quorum, sei knapp verfehlt worden.

Parteichef Philipp Rösler

Damit kann die FDP-Spitze wohl bei ihrer Unterstützung für den geplanten dauerhaften Rettungsschirm ESM bleiben. Formal sei das nötige Quorum für den Mitgliederentscheid knapp nicht erreicht worden, erklärte der Parteichef. Auch bei den abgegebenen gültigen Stimmen habe es eine Mehrheit für den Euro-Rettungsschirm gegeben. Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler, der wegen der anhaltenden Misserfolge seiner Partei und seit dem Rücktritt seines Generalsekretärs Christian Lindner unter noch stärkerem Druck steht, sagte, die FDP bleibe als Partei klar pro-europäisch. Er bedankte sich ausdrücklich auch bei den Gegnern des Rettungsschirms.

Die Initiatoren des Entscheids um den Finanzpolitiker Frank Schäffler wollten eine Zustimmung zum ESM verhindern. Das hätte den Kurs der schwarz-gelben Bundesregierung in der Schuldenkrise gefährdet. In Kürze mehr hier auf DW.WORLD.DE.

Autor: Marko Langer
Redaktion: Reinhard Kleber