Neue Marionette?

Seit Wochen demontrieren in Bangkok Tausende gegen die Regierung: sie halten den inzwischen zurückgetretenen Premier Samak Sundaravej für eine Marionette seines Vorgängers Thaksin Shinawatra. Nun will die Regierungspartei ausgerechnet Thaksins Schwager zum neuen Regierungschef machen. Am Montag (15.09.2008) nominierte die Partei der Volksmacht (PPP) ihren stellvertretenden Vorsitzenden, Somchai Wongsawat, für das Amt. Der 61-Jährige war zuletzt Bildungsminister in der Regierungskoalition aus PPP und fünf kleineren Gruppierungen, die im Parlament eine große Mehrheit besitzt. Somchai ist mit der Schwester des 2006 gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra verheiratet und war früher Staatssekretär im Justizministerium.

Nach dem endgültigen Rücktritt des bisherigen Amtsinhabers, Samak Sundaravej, führt Somchai bereits kommissarisch die Amtsgeschäfte. Der umstrittene Samak Sundaravej war vergangene Woche wegen seiner illegalen Nebenbeschäftigung als Fernsehkoch durch das Verfassungsgericht seines Amtes enthoben worden.

Kein Ende der Krise in Thailand in Sicht

Das thailändische Parlament wird am Mittwoch (17.09.2008) den neuen Regierungschef wählen. Ein Sieg Somchais gilt als weitgehend sicher. Allerdings ist mit seiner Wahl kein Ende der schwelenden innenpolitischen Krise in Sicht. Die außerparlamentarische Opposition, die seit drei Wochen den Amtssitz des Ministerpräsidenten besetzt hält, signalisierte, sie werde Somchai ablehnen. Nach eigenen Angaben will sie die Blockade bis zum Sturz der PPP fortsetzen.

Bereits am Sonntag (14.09.2008) hatte Somchai den zwölftägigen Ausnahmezustand in Thailand aufgehoben und erklärt, dass ein politischer Kompromiss gefunden werden müsse, um das Image Thailands als "Land des Lächelns" wieder herzustellen und Touristen nicht länger zu vergraulen. Der Ausnahmezustand war verhängt worden, nachdem am 2. September bei gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Anhängern und Gegnern der Regierung ein Mensch getötet und zahlreiche Menschen verletzt worden waren.

Thaksins Marionetten

Die alten Eliten Thailands, die sich in der Volksallianz zusammengeschlossen haben, werfen sowohl Samak als auch Somchai vor, Marionette des früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra zu sein. Dieser wurde im Jahr 2006 in einem Militärputsch gestürzt und lebt nun in Großbritannien im Exil. Er hofft, dort den gegen ihn laufenden Korruptionsverfahren zu entgehen. (san)