Die EU und das Klima
22. September 2009
Anfang Dezember ist es soweit: Dann soll in Kopenhagen das Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Klimaprotokoll vereinbart werden. Diese UN-Klimakonferenz sei die Zusammenkunft, die alles entscheide, sagen viele Politiker. Doch noch immer ist unklar, ob sich die Teilnehmer bis zur Konferenz zu klaren Verpflichtungen durchringen können.
Europa als Vorreiter?
Beim EU-Finanzsondergipfel (17./18.09.2009) in Brüssel sah sich der schwedische Ratsvorsitzende Fredrik Reinfeldt in der Rolle des Einpeitschers. "Es ist Zeit für einen Weckruf an die Weltpolitiker in der Klimapolitik. Wir müssen uns aufraffen, mit dem Schauspielen aufhören und handeln", sagte er. Die Europäer fühlen sich davon kaum noch angesprochen. Die EU will bis 2020 20 Prozent weniger klimaschädliches CO2 ausstoßen als 1990. Wenn andere wichtige Länder mitziehen, will die Union auf 30 Prozent gehen.
Das Problem seien die anderen, so Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel in Brüssel. Europa habe bereits ein klares Bekenntnis zum Erfolg von Kopenhagen abgegeben. "Wir gehen ein weiteres Mal als Europäer in Vorlage, und es ist sehr deutlich geworden, dass hier natürlich Europa auch der Meinung ist, dass wir von anderen wichtigen Partnern in der Welt, sei es China, sei es Indien, seien es die Vereinigten Staaten von Amerika, positive und konkrete Signale brauchen."
Gut für die Umwelt und die Wirtschaft
Die Entwicklungs- und Schwellenländer sträuben sich, sich auf klare Klimaziele festzulegen. Sie fordern Geld, um ihre Volkswirtschaften klimapolitisch umzustellen. Die Europäische Kommission veranschlagt die Kosten bis 2020 auf 100 Milliarden Euro jährlich. Die EU soll sich daran beteiligen, die armen Länder müssten aber auch selbst etwas tun. Der britische Premierminister Gordon Brown gab sich in Brüssel zuversichtlich. "Ich glaube, wir haben realistische Vorschläge gemacht. Und ich glaube, sie können vom Rest der Welt angenommen werden."
José Manuel Barroso blickt optimistisch in die Zukunft. In New York sagte er auf dem UN-Klimagipfel, dass man auch die Chancen sehen müsse. "Etwas gegen den Klimawandel zu tun, ist für die heutige und künftige Generationen moralisch geboten. Aber es bietet auch enorme wirtschaftliche Möglichkeiten." Denn Europa ist der wohl weltgrößte Anbieter von Umwelttechnik.
Autor: Christoph Hasselbach
Redaktion: Julia Kuckelkorn