Europäische Verteidigungsagentur: Arbeitsbeginn noch in diesem Jahr denkbar

Die Europäische Verteidigungsagentur (European Defence Agency, EDA) könnte noch in diesem Jahr ihre Arbeit aufnehmen. Die Anschubfinanzierung soll 2,4 Millionen Euro betragen und 2005 auf 25 Millionen Euro aufgestockt werden. Das sieht ein 24 Seiten umfassender interner Bericht der Planungsgruppe (Agency Establishment Team) in Brüssel vor, der der Deutschen Welle vorliegt (mehr dazu unter www.dw-world.de). Die von den EU-Außen- und Verteidigungsministern im November 2003 eingesetzte Planungsgruppe will dem Europarat das Dokument Mitte Juni vorlegen. Stimmen die Staats- und Regierungschefs dem Papier zu, bildet es die Grundlage für den Aufbau der europäischen Verteidigungsagentur.

Die Planungsgruppe fordert dem Papier zufolge eine engere Zusammenarbeit der EU-Staaten bei Verteidigungsfragen. "Die bisherigen Schritte gehen nicht weit genug. Auf umfassendere und systematischere Weise wird die Agentur die notwendigen Fähigkeiten für die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik definieren und umsetzen", heißt es in dem internen Bericht weiter. Außerdem müsse die Agentur Rüstungskooperationen voranbringen sowie rüstungsrelevante Forschung und Technologie fördern. Die Agentur solle "eine Art Knotenpunkt für sämtliche Anstrengungen der EU im Bereich Militär- und Rüstungspolitik werden". Darüber hinaus könnte sie über europäische Rüstungsabkommen wachen". "Grundsätzlich sollten befreundete Nicht-EU-Staaten, die einen Beitrag liefern könnten, als Teilnehmer an Projekten und Initiativen der Agentur willkommen sein", so die Empfehlung. Eine "Top Team" genannte Leitungseinheit soll an der Spitze der rund 80 Mitarbeiter im Jahr 2005 stehen.

28. Mai 2004
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