1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Politik

EU - nein danke?

Bevor die zehn Beitrittskandidaten in die Europäische Union aufgenommen werden können, stimmt das Volk in jedem Kandidatenland über den Beitritt ab. Der Ausgang ist ungewiss.

default

Pro und Contra mobilisieren ihre Anhänger

Mit knapper Mehrheit haben sich die Malteser für den EU- Beitritt ihres Landes entschieden. Nach inoffiziellen Ergebnissen stimmten rund 53 Prozent der Wahlberechtigten der EU-Mitgliedschaft zu. Der Rest stimmte dagegen oder ungültig. "Das ist eine großartige Nachricht für Malta", sagte der stellvertretende Ministerpräsident Lawrence Gonzi von der regierenden Nationalistischen Partei. Tausende von Menschen feierten in den Straßen mit maltesischen und europäischen Fahnen den Sieg der Beitrittsbefürworter.

Doch selbst wenn die Malteser mit 'Ja‘ stimmen, ist der Beitritt zur EU noch nicht sicher. Denn der Volksentscheid auf Malta ist nicht bindend für die maltesische Regierung. Erweiterungskommissar Günter Verheugen sagte im Gespräch mit DW-WORLD: "Es wird am Ende davon abhängen, wie die Mehrheitsergebnisse in Malta aussehen, nach der nächsten Wahl." Die könnte schon im April sein.

Ohne EU keine Millionen

Wenn dann die sozialdemokratische Partei gewinnt, will Parteivorsitzender Alfred Sant den EU-Beitritt wieder absagen. Falls Malta nicht beitritt gehen der Insel 194 Millionen Euro EU-Geld verloren. Die Europäische Union erwartet den Ausgang des Referendums in Malta gelassen. Auf die Frage was passiert, wenn Malta den EU-Beitritt ablehnt, reagiert Günter Verheugen mit rhetorischem Schulterzucken: "Für uns bedeutet das nicht viel: das heißt, das dann eben nicht zehn neue Länder beitreten sondern nur neun."

Noch im März wird in Slowenien über den Beitritt abgestimmt. Ungarn entscheidet im April, im Mai folgen Litauen und die Slowakei, dann Tschechien, Polen, Estland, Lettland und Zypern. Diese Volksentscheide zum EU-Beitritt sind bindend. Und eine Umfrage der Botschaften der Beitrittsländer zeigt: in allen Kandidatenländern sind mehr als 50 Prozent für einen Beitritt. Wie verlässlich die Umfragen jedoch sind, wird sich erst am Wahltag zeigen.

Frankreich droht den Neuen

Noch eine außenpolitische Kraftprobe wie nach dem EU-Sondergipfel zum Irak und die Bevölkerung könnte allerdings entscheiden: 'Nein zur EU‘. Nachdem einige Beitrittskandidaten sich demonstrativ hinter die Position der USA gestellt hatten und einen Krieg unterstützten, schimpfte der französische Präsident Jacques Chirac über die - so sagte er - "vorlaute" Initiative der Beitrittskandidaten.

Die französische Verteidigungsministerin Alliot-Marie brachte sogar ein Referendum Frankreichs über die Erweiterung ins Gespräch. Dies muss keine leere Drohung bleiben, denn grundsätzlich können alle EU-Mitgliedsländer noch über die Erweiterung abstimmen. Ganz der Diplomat, versucht Verheugen im Gespräch mit DW-WORLD die Differenzen herunterzuspielen.

Verheugen weiß, was eine Ablehnung des Erweiterungsvertrags bedeuten würde: "Wenn ein Mitgliedsland den Vertrag ablehnt, ist der ganze Vertrag gescheitert, dann gibt’s überhaupt keine Erweiterung." Doch im Moment sind noch in keinem EU-Mitgliedsland ernsthafte Vorbereitungen zu einem Referendum zu beobachten.

Die Redaktion empfiehlt

WWW-Links