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Aktuell Asien

EU hebt Sanktionen gegen Birma auf

Die Europäische Union will die Regierung in Birma zu mehr Demokratie ermutigen und hat deshalb die meisten ihrer Strafmaßnahmen für ein Jahr ausgesetzt. Das Waffenembargo bleibt aber bestehen.

Den entsprechenden Beschluss fassten die Außenminister der EU-Staaten bei einem Treffen in Luxemburg, wie Diplomaten mitteilten. Die Lockerung betrifft demnach den größten Teil der gegen das südostasiatische Land verhängten Sanktionen. Vorläufig ausgesetzt werden die EU-Einfuhrverbote für Edelhölzer, Edelsteine und Edelmetalle sowie Einreiseverbote für knapp 500 Führungspersonen der birmanischen Regierung. Nur ein Exportverbot für Waffen bleibt bestehen.

Dauerhafte Lockerung?

Die Sanktionen werden vorerst jedoch nur ausgesetzt und nicht vollständig aufgehoben. Als Zeitraum für die Lockerung der Beschränkungen ist zunächst ein Jahr vorgesehen. Ob die Sanktionen später dauerhaft aufgehoben werden, hänge von der Lage in dem lange von einer Militärjunta beherrschten Land ab, hieß es in Diplomatenkreisen weiter.

Mit dem Schritt will die Union Birma bei seinem Öffnungsprozess unterstützen. Am 1. April hatte bei Nachwahlen zum Parlament die Partei NLD der Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi erstmals seit mehr als zwei Jahrzehnten wieder antreten dürfen und 43 von 45 Sitzen gewonnen.

Opposition boykottiert Parlamentssitzung

Die birmanische Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi und die neu ins Parlament gewählten Mitglieder ihrer Partei boykottierten allerdings ihre erste Sitzung im Oberhaus. Wegen eines Streits um die von den Abgeordneten abzulegende Eidesformel war zur Eröffnung der Sitzung kein Mitglied der Nationalen Liga für Demokratie (NLD) anwesend. In der Formel heißt es, die Abgeordneten müssten für die Verfassung eintreten - was nach Auffassung Suu Kyis und ihrer Partei die Machtfülle der Streitkräfte fortschreibt.

Präsident Thein Sein bekräftigte am Rande eines Besuches in Japan, dass der Text der Vereidigung nicht geändert werde. Es sei an Suu Kyi zu entscheiden, ob sie im Oberhaus sitzen wolle oder nicht. Nach ihrem triumphalen Sieg bei der Nachwahl sollten die Friedensnobelpreisträgerin und ihre Kollegen eigentlich an diesem Montag im Parlament der Hauptstadt Naypyidaw vereidigt werden.

sti/fw/hp (dpa, afp)

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