Erster Darfur-Rebellenchef vor Gericht

Dem Anführer der aufständischen Splittergruppe "Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichheit" (MJE), Bahar Idriss Abu Garda, wird vorgeworfen, 2007 an einem Mordanschlag auf ein Lager der internationalen Friedenstruppen im Sudan beteiligt gewesen zu sein, bei dem zwölf Soldaten der Afrikanischen Union (AU) getötet wurden. Die erste Anhörung vor dem Strafgerichtshof findet an diesem Montag (18.05.2009) statt.

Abu Garda hatte sich am Sonntag freiwillig gestellt. Daher verzichtete der Gerichtshof laut einer Sprecherin zunächst auf einen Haftbefehl. Nach der Anhörung soll über das weitere Vorgehen entschieden werden. Im Augenblick halte sich Abu Garda an einem sicheren Ort in Den Haag auf, den er ohne gerichtliche Genehmigung nicht verlassen dürfe. Die MJE bestreitet jede Beteiligung an dem Angriff.

"Folgenschwerster Angriff auf Friedenshüter"

Chefankläger Luis Moreno-Ocampo sagte, der Anschlag auf die AU-Soldaten sei der "folgenschwerste Angriff auf Friedenshüter in Darfur" gewesen. Durch derartige Attacken würden zugleich die Millionen Zivilisten angegriffen, die von den Soldaten beschützt werden. Bei dem Angriff Ende September 2007 waren Soldaten aus Botswana, Mali und dem Senegal getötet worden.

Moreno-Ocampo begrüßte, dass sich der Rebellenführer freiwillig gestellt habe. Derzeit werde noch gegen zwei weitere Anführer von Darfur-Rebellen ermittelt.

Sudanesischer Präsident ignoriert Haftbefehl

Der Chefankläger des Strafgerichtshofs hatte im März einen internationalen Haftbefehl gegen den sudanesischen Präsidenten Omar Hassan al-Baschir wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit erreicht. Dieser weigert sich jedoch, vor dem Gericht zu erscheinen. Stattdessen reist er demonstrativ in afrikanische Staaten, die den Haftbefehl nicht anerkennen.

Die seit Jahren anhaltende Gewalt in Darfur hat bisher nach UN-Angaben bis zu 300.000 Tote gefordert. Etwa 2,5 Millionen Menschen sind auf der Flucht. (gri/det/dpa/afp/ap)