1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Abstimmung im US-Kongress

Erste Hürde von Obamacare zu Trumpcare

US-Präsident Trump feiert einen Sieg: Das Repräsentantenhaus hat für einen Umbau des amerikanischen Gesundheitssystems gestimmt. Das Gesetz muss aber noch durch den Senat, und diese Hürde dürfte deutlich höher sein.

Schon die Mehrheit im Repräsentantenhaus war knapp: Mit 217 zu 213 Stimmen wurde der Rückbau von Obamacare verabschiedet. Neben allen Demokraten votierten noch immer rund 20 republikanische Abgeordnete gegen den Gesetzentwurf. Im März war ein erster Entwurf für eine Gesundheitsreform gescheitert, weil viele Republikaner das Nachfolgemodell von Obamacare ablehnten. Kurz vor der geplanten Abstimmung wurde die Vorlage zurückgezogen - eine herbe Niederlage für US-Präsident Donald Trump.

Jetzt also ein Sieg: Trump erklärte nach dem Votum im Repräsentantenhaus bei einem Auftritt im Rosengarten des Weißen Hauses, Obamacare sei "im Prinzip tot". "Wir werden es zur Strecke bringen, und dann werden wir uns einer Menge anderer Dinge zuwenden."

Andere Mehrheitsverhältnisse im Senat

Doch das wird sicherlich nicht ganz reibungslos funktionieren. Denn das Gesetz muss noch den Senat passieren - und das gilt in der jetzigen Form als unwahrscheinlich. Denn die zweite Kammer im Kongress hat sich bereits sehr kritisch geäußert. Die Mehrheitsverhältnisse dort sind noch knapper als im Repräsentantenhaus. Also muss wohl noch nachgebessert werden. Das Gesetz soll nicht vor Juni im Senat debattiert werden.

Der Kampf ist noch nicht zu Ende

Trumps Republikaner haben seit sieben Jahren dafür gekämpft, die Gesundheitsreform rückgängig zu machen. Sie lehnen Obamacare grundsätzlich ab als einen zu starken Eingriff des Staates in das Gesundheitswesen und halten das System für zu teuer. Die Demokraten befürchten dagegen durch eine Änderung starke Einschnitte besonders für Arme und Menschen mit Vorerkrankungen. Der republikanische Mehrheitsführer Kevin McCarthy sagte, diese würden weiter versichert. Das wird aber bezweifelt, weil auch lange nicht mehr so viele Vorerkrankungen anerkannt würden.

Die neue Version sieht vor, dass Versicherer unter bestimmten Umständen höhere Sätze für schwerkranke Kunden berechnen dürfen. Im Gegenzug werde für Menschen mit Vorerkrankungen finanzielle Hilfe in Höhe von acht Milliarden Dollar zur Verfügung gestellt.

Protest gegen der Abschaffung von Obamacare (Picture-Alliance/AP Photo/C. Ruttle)

In New York war die Begeisterung für Trumps Erfolg kleiner

Proteste in New York

Nach dem Abstimmungserfolg im Repräsentantenhaus reiste Trump zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt in seine Heimatstadt New York. Doch dort wurde der Präsident von Demonstranten empfangen. Der Protest umfasste einige hundert Menschen. Einige von ihnen befürchten nun, ihren Versicherungsschutz zu verlieren. Durch Obamacare sollen rund 20 Millionen zuvor unversicherte US-Bürger eine Gesundheitsversicherung erhalten haben. Der US-Medizinerverband AMA warnte bereits vor der Abstimmung, dass Millionen von Amerikaner ihre Versicherung wieder verlieren könnten.

fab/bru (afp, dpa, rtr)