Erdogan enttäuscht über Wahlergebnis
30. März 2009
Die islamisch-konservative AKP kam in den Städten und Gemeinden zusammengerechnet auf knapp 39 Prozent der Stimmen. Bei der Parlamentswahl 2007 hatte sie noch gut 46 Prozent erreicht. Türkische Medien berichteten am Montag (30.03.2009), die AKP werde auch weiterhin die Bürgermeister in der Hauptstadt Ankara und in der Millionenmetropole Istanbul stellen. Die größte Stadt im kurdisch dominierten Südosten, Diyarbakir, ging hingegen an die prokurdische Partei der Demokratischen Gesellschaft.
Zweitstärkste Kraft bei den Kommunalwahlen vom Sonntag wurde mit rund 20 Prozent die säkulare Republikanische Volkspartei vor der Partei der Nationalistischen Bewegung. Insgesamt waren 48 Millionen Bürger zu den Kommunalwahlen aufgerufen.
Werden unsere "Hausaufgaben" machen
Regierungschef Recep Tayyip Erdogan zeigte sich unzufrieden mit dem Abschneiden der AKP. Das Ergebnis hätte "besser sein müssen", sagte er im Hauptquartier seiner Partei in Ankara. "Wir werden unsere Lehren daraus ziehen, unsere Hausaufgaben machen und unseren Kurs mit mehr Nachdruck fortsetzen."
Ein deutlicher Sieg hätte Erdogan den Rücken gestärkt für seine Bemühungen um einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union. Die Opposition war mit dem Versprechen in den Wahlkampf gezogen, die steigende Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und die Folgen der Wirtschaftskrise für die Türkei einzudämmen.
Tote und Verletzte bei Unruhen
Die Wahl wurde von Gewalt überschattet. Bei Ausschreitungen und Kämpfen zwischen Anhängern rivalisierender Parteien wurden mehrere Menschen getötet und etwa hundert verletzt. (wa/kle/dpa/afp/ap)