Endlich: Kulturgüterschutz auch in Deutschland

Deutschland tritt nach Jahrzehnte langer Verzögerung dem UNESCO-Übereinkommen zum Kulturgüterschutz von 1970 bei. Einer entsprechenden Gesetzesvorlage von Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat das Bundeskabinett am Mittwoch (15.2.2006) zugestimmt. Damit ist der ungewöhnlich lange Ratifizierungsprozess von Seiten der Bundesregierung abgeschlossen.

Zweck des Gesetzes ist es, den illegalen Handel mit Kulturgut auf internationaler Ebene zu bekämpfen. Deutschland gewährleistet hierdurch, den Kulturgüterschutz der anderen Vertragsstaaten zu respektieren, insbesondere durch Rückführungspflichten sowie Export- und Importverbote. Darüber hinaus verpflichtet sich Deutschland, innerstaatlich alles zu unternehmen, um das eigene Kulturgut vor
Raubgrabungen, Diebstahl und vor unzulässiger Ausfuhr zu schützen.