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Fokus Osteuropa

Ende der EU-Polizeimission in Mazedonien

Die EU zieht sich schrittweise aus Mazedonien zurück: Die Polizeimission wird Mitte Dezember beendet, künftig wird die Union in Skopje nur noch durch einen Gesandten vertreten. Anzeichen für eine weitere Stabilisierung?

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EU bei der Übernahme des Oberkommandos 2003

Der irische Diplomat Erwan Fouere hat am 2. November dem mazedonischen Präsidenten Branko Crvenkovski sein Beglaubigungsschreiben übergeben. Damit hat er sein Amt als einziger EU-Vertreter in Mazedonien angetreten. Fouere übernimmt in Personalunion die Funktion des Vertreters der EU-Kommission sowie die des EU-Sonderbeauftragten in Skopje. Diese Ämter wurden bislang von Donato Chiarini und Michael Sahlin ausgeübt. Die europäische Integration Mazedoniens sei ein unumkehrbarer Prozess, sagte Fouere bei der feierlichen Übergabe seines Beglaubigungsschreibens. Ferner erklärte er: "Wir werden zunächst die für November vorgesehene Meinung der EU zum Antrag Mazedoniens auf EU-Mitgliedschaft und schließlich die endgültige Stellungnahme des EU-Rates abwarten. Ich bin ein unverbesserlicher Optimist, wenn es um Nachrichten aus Brüssel geht. Innerhalb der nächsten 30 Tage wird Mazedonien weitere Informationen erhalten".

Noch keine europäischen Standards

Die Akkreditierung des neuen EU-Gesandten in Skopje fiel zusammen mit der Mitteilung, dass die EU-Polizeimission PROXIMA in Mazedonien am 15. Dezember ausläuft. Damit werden die internationalen Missionen in Mazedonien beendet, die das Land nach dem bewaffneten Konflikt 2001 bei der Stabilisierung unterstützten. PROXIMA startete vor zwei Jahren mit rund 200 Polizeiangehörigen überwiegend aus den EU-Mitgliedstaaten. Sie kontrollierten und unterstützten die Arbeit der so genannten gemischten Patrouillen der mazedonischen Polizei, die in den Krisenregionen nach 2001 eingesetzt wurden. Jetzt, zum Ende des Mandats, besteht PROXIMA aus 120 vorwiegend Polizeioffizieren, die die mazedonische Polizei ausbilden und die Polizeireform im Land unterstützen. Brigadegeneral Jürgen Paul Scholz, Chef der PROXIMA-Mission, betonte, das mazedonische Innenministerium werde erst in vier bis fünf Jahren nach europäischen Standards funktionieren können. Ihm zufolge muss die mazedonische Polizei weiter daran arbeiten, unparteiisch zu werden, bessere personelle Lösungen zu finden und die innere Kontrolle zu verbessern.

Aleksandar Comovski, Skopje
DW-RADIO/Mazedonisch, 2.11.2005, Fokus Ost-Südost

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