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Deutschland

Eine deutsche Eigenart

Der in der Türkei angelaufene Prozess gegen Vertreter von deutschen Politischen Stiftungen lenkt die Aufmerksamkeit auf die Arbeit dieser Einrichtungen. Besonders im Ausland wird ihre Arbeit geschätzt. Ein Stichwort.

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Drei von sechs: die Politischen Stiftungen in Deutschland

Kein Staat außerhalb Deutschlands besitzt eine den deutschen Politischen Stiftungen vergleichbare Einrichtung. Als direkte Konsequenz aus den Folgen der Nazi-Herrschaft entwickelten sich vier Politische Stiftungen wenige Jahre nach dem 2. Weltkrieg, um politische Bildungsarbeit verstanden als demokratische Grundausbildung zu leisten. Die zu grundlegenden Ideen stammten sogar schon aus der Zeit kurz vor und nach dem 1. Weltkrieg.

Förderung der Demokratie

Heute gibt es sechs Politische Stiftungen: die Friedrich-Ebert-Stiftung steht der SPD nahe, die Konrad-Adenauer-Stiftung der CDU, die Friedrich-Naumann-Stiftung der FDP, die Hans-Seidel-Stiftung der CSU, die Heinrich Böll-Stiftung steht den Grünen nahe und die Rosa-Luxemburg-Stiftung der PDS.

Die Förderung von Demokratie und Pluralismus haben sie sich samt und sonders auf die Fahnen geschrieben. Dabei agieren die aus dem Bundeshaushalt finanzierten Einrichtungen mit unterschiedlichen Schwerpunkten im Inland und im Ausland.

Weltweite Kontakte

In den Entwicklungsländern und in den Ländern Ost- und Südosteuropas geht es vor allem auch um die Zusammenarbeit in der Entwicklungshilfe und dem Aufbau und der Förderung demokratischer Strukturen. Konkrete Projekte wie auch die Aus- und Fortbildung ortsansässiger Mitarbeiter gehören zu den Angeboten der Stiftungen. Politische Bildung, Politischer Dialog, der Aufbau von Gewerkschaften, die Förderung des Mittelstandes und der Marktwirtschaft sind, je nach konkretem Bedarf, die Schwerpunkte der Arbeit.

Inzwischen sind die Stiftungen mit Landes- und Regionalbüros weltweit vertreten. Sie unterhalten Büros in zahlreichen Hauptstädten wie Bangkok, Nairobi, Buenos Aires und Ankara, und stehen für die verschiedensten gesellschaftlichen Gruppen ihrer Gastländer als Ansprechpartner bereit. Kontaktpflege und Erfahrungsaustausch in dem sensiblen Bereich des 'Politischen Dialogs' zählen dabei zu den Aufgaben, die die Stiftungen auch in industrialisierten Ländern wahrnehmen.

In Deutschland selbst kümmern sich die Stiftungen vor allem um die politische Bildung. Hier ist auch die Nähe zu der ihnen jeweils zuzurechnenden Partei am meisten spürbar. Etwa wenn es um die wissenschaftliche Aufarbeitung der Parteigeschichte geht oder um Strategiedebatten zur Integration und EU-Erweiterung.

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