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Politik

Durchbruch im Atomstreit mit Nordkorea

Im Tauziehen um die Freigabe eingefrorener Guthaben Nordkoreas ist nach US-Angaben eine Einigung erzielt worden. Damit wäre ein weiterer Fortschritt auf dem Weg zur Aufgabe des nordkoreanischen Nuklearprogramms erzielt.

Nordkoreanische Grenzschützer beobachten einen südkoreanischen Soldaten (M.), Quelle: AP

Nordkoreanische Grenzschützer beobachten einen südkoreanischen Soldaten (M.)

Eine Filiale der Banco Delta Asia in Macau, Quelle: AP

Eine Filiale der Banco Delta Asia in Macau

Die USA haben nach eigenen Angaben eine technische Lösung für die Überweisung eingefrorener nordkoreanischer Bankguthaben an die Führung in Pjöngjang gefunden. "Wir glauben, dass wir einen Weg gefunden haben, dies zu tun", sagte US-Außenamtssprecher Sean McCormack am Freitag (6.4.2007) in Washington. Genauere Angaben machte er nicht.

"Technische Frage"

Den USA komme zum jetzigen Zeitpunkt "keine aktive Rolle" bei der Freigabe der Konten zu, ergänzte der Sprecher. "Es ist jetzt eine Frage der technischen Umsetzung, und wir sind bereit mit den Behörden von Macao und anderen betroffenen Parteien zu diskutieren, während sie sich um die Umsetzung dieser Entscheidung bemühen."

Die USA hatten im Herbst 2005 veranlasst, dass bei einer Bank in Macao nordkoreanische Guthaben in Höhe von 25 Millionen Dollar (rund 18,7 Millionen Euro) eingefroren wurden. Dies war ein wesentlicher Grund dafür, dass die Atomgespräche damals scheiterten. Die US-Regierung wirft der Bank in Macao vor, in nordkoreanische Geldwäsche- und Falschgeld-Geschäfte verwickelt zu sein. Nordkorea stimmte Mitte Februar einem Ausstieg aus seinem umstrittenen Atomprogramm unter der Bedingung zu, dass die gesperrten Konten freigegeben werden. Am 19. März wurde in Peking dann die Freigabe vereinbart, nachdem das kommunistische Regime versprochen hatte, das Geld ausschließlich für humanitäre Zwecke zu verwenden.

Verhandlungen boykottiert

Gemäß der bei den Sechser-Gesprächen zwischen Nordkorea, den USA, Russland, Südkorea, Japan und China erzielten Vereinbarung soll der Atomreaktor in Yongbyon binnen 60 Tagen abgeschaltet werden. Außerdem soll Nordkorea erstmals seit 2002 wieder Inspekteure der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ins Land lassen. Als Gegenleistung wurden dem Land Wirtschafts- und Energiehilfen zugesagt.

Da die Überweisung der 25 Millionen Dollar aber auf sich warten ließ, boykottierte Nordkorea die weiteren Verhandlungen über sein Atomprogramm. Dadurch wurde auch fraglich, ob Nordkorea fristgemäß seine Zusage einhalten werde, seine wichtigsten Atomanlagen bis zum 14. April herunterzufahren. Um dies zu überprüfen, soll der US-Chefunterhändler bei den Sechs-Parteien-Gesprächen, Christopher Hill, am Sonntag erneut in den Fernen Osten reisen, wie McCormack mitteilte. (stu)

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