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Wirtschaft

Durch Winkelzug zum Kompromiss?

Auf der Suche nach dem Kompromiss: EU-Verhandlungsführer Lamy will akzeptieren, dass die besonders für Deutschland wichtigen Themen wie Investitionsschutz und Wettbewerbspolitik vertagt werden.

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"Exocet" oder "Dalai Lamy"? Pascal Lamy, EU-Verhandlungsführer in Cancun

Damit hatte offenbar niemand in der deutschen Delegation gerechnet: Hinter den Kulissen versuchten die Delegierten in Cancun, ein Scheitern der Konferenz zu verhindern, die

noch am Sonntagabend (Ortszeit) beendet werden sollte - und dafür begann EU-Verhandlungsführer Pascal Lamy am Sonntagmittag plötzlich, deutsche Interessen zu opfern. Ohne Rücksprache, wohlgemerkt.

"Realismus zeigen"

Lamy bot an, nun doch getrennte Verhandlungen über die vier so genannten Singapur-Themen - Investitionsschutz, Wettbewerb, Transparenz bei der Auftragsvergabe und Handelserleichterungen wie Bürokratieabbau - zu führen. Wie seine Sprecherin Arancha Gonzales sagte, benötigt Lamy dafür aber ein neues Mandat der EU-Delegationen. Gonzales sagte, die EU müsse nun Realismus zeigen. Eine Sprecherin von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) sagte, vor einem Treffen der Delegationen der 15 EU-Staaten und zehn Beitrittsländer wolle sich die deutsche Delegation nicht dazu äußern.

Clement hatte bis dahin eine Trennung der Singapur-Themen strikt abgelehnt. Er hatte noch am Vorabend betont, ein WTO-Kompromiss sei ohne eine Verhandlung für alle der so genannten vier Singapur-Themen nicht annehmbar.

Ein Vorschlag wie eine Rakete

Doch genau dafür wollte der französische EU-Kommissar nun ein Mandat und machte seinem früheren Beinamen "Exocet" wieder alle Ehre: Das schlug ein wie eine Rakete. Dabei galt der 56-Jährige in den vergangenen Jahren eher als Mann der leisen Töne und als überlegter Verhandlungsführer. Die "Financial Times" verlieh ihm deshalb irgendwann den neuen Namen "Dalai Lamy".

Was Lamy zur Aufgabe des Singapur-Junktims trieb, ist klar. Entwicklungs- und Schwellenländer waren auch nach Nacht- und Morgensitzungen nicht bereit, einer gemeinsamen Verhandlung aller vier Singapore-Themen zuzustimmen. Die Konferenz, die einen kräftigen Schub für den Welthandel vorbereiten sollte, stand auf der Kippe. Da schlug der leidenschaftliche Langstreckenläufer Lamy einen Haken und ließ die Deutschen erst einmal stehen.

"Nicht der Hauptpunkt"

Ob Lamy überhaupt mit jemanden den Winkelzug vorher abgesprochen hatte, war zunächst nicht klar. Den Franzosen als weiterer großer EU-Macht schien in den WTO-Verhandlungen jedenfalls eher das Agrarthema wichtig. Auf gutem Fuß stand Lamy in den letzten Monaten auch mit seinem Verhandlungspartner auf US-Seite, Robert Zoellick. Beide haben schon manche Jogging-Tour hinter sich. Im August waren sie die Architekten des EU-USA-Agrarkompromisses, der die beiden Wirtschaftsmächte geschlossen in die Verhandlungen in Cancun gehen ließ. Und Zoellick hatte am Sonntagmorgen erklären lassen, die Singapur-Themen seien für Washington "nicht der Hauptpunkt". (sams)

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