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Asien

Dirk Niebel: "Birma ist auf einem guten Weg"

Der deutsche Entwicklungsminister gibt sich nach einem Treffen mit der Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi optimistisch: Birma sei dabei, die für eine Aufhebung von EU-Sanktionen nötigen Voraussetzungen zu erfüllen.

Am letzten Tag seines Birma-Besuchs ist Niebel mit der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi und weiteren Vertretern der birmanischen Opposition und Zivilgesellschaft zusammengetroffen. "Das Gespräch mit San Suu Kyi hat bestätigt, dass Birma auf einem guten Weg ist", erklärte der Minister anschließend, wie das Ministerium in Berlin mitteilte.

Niebel traf auch mit zwei kürzlich freigelassenen politischen Gefangenen zusammen. Sie waren als Anführer der Studentenbewegung von 1988 insgesamt mehr als 20 Jahre inhaftiert und erst kürzlich im Zuge einer Amnestie für rund 300 politische Gefangene entlassen worden. "Die Wunden der Vergangenheit, aber auch die Hoffnung auf eine freie und demokratische Gesellschaft sind spürbar", bilanzierte der FDP-Politiker. Bei einem Gespräch mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der neu gegründeten nationalen Menschenrechtskommission empfahl Niebel, die Aussöhnung mit den nationalen Minderheiten des Landes voranzutreiben.

Birma bittet beim Aufbau demokratischer Strukturen um Hilfe

Video ansehen 04:47

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel im Gespräch mit DW.DE

Am Vortag hatte Niebel in der Hauptstadt Naypyitaw Gespräche mit der politischen Führung des Landes geführt. Dabei signalisierte die birmanische Seite, den Reformprozess fortsetzen und weitere politische Häftlinge freilassen zu wollen. Deutschland wurde gebeten, nicht nur in den Bereichen Gesundheit oder Ausbildung zu helfen, sondern auch beim "Aufbau demokratischer Strukturen." Zugleich warb das Land um Unterstützung Deutschlands in der EU bei der wirtschaftlichen Entwicklung.

Niebel wurde bei seinen Gesprächen von EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs begleitet. Die EU will ihre Sanktionen lockern, sobald ersichtlich ist, dass die Reformbemühungen in Birma dauerhaft sind. Unter anderem verlangt die EU die Freilassung aller politischen Gefangenen sowie die Aussöhnung mit den Minderheiten im Land.

je/li (KNA, dpa)

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