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Deutschland

"Die Talsohle ist durchschritten"

Bundesminister zu Guttenberg rechnet für 2010 mit einem Wirtschaftswachstum von 1,2 Prozent. Er schließt sich damit der Prognose der führenden Forschungsinstitute an. Die Aussichten seien besser als erwartet.

Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (Foto: AP)

Guttenberg: Die Konjunktur ist auf einem Erholungskurs

Nach Ansicht der Bundesregierung entwickelt sich die deutsche Wirtschaft besser als befürchtet: Für 2010 erwartet Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) einen Zuwachs beim Bruttoinlandsprodukt von 1,2 Prozent. Er korrigierte damit am Freitag (16.10.2010) seine Frühjahrsprognose, die noch von einem Wachstum um 0,5 Prozent ausging, deutlich nach oben.

Guttenberg erklärte in Berlin, er teile die positive Einschätzung der Wirtschaftsforschungsinstitute. Sie hatten am Vortag ihr Herbstgutachten vorgelegt und für das kommende Jahr die gleichen Wachstumszahlen prognostiziert.

Für das laufende Jahr erwartet Guttenberg einen Einbruch der Konjunktur um fünf Prozent, einen Prozentpunkt weniger als noch im April.

"Chancen der Erholung überwiegen Risiken"

Erfreulicherweise werde der Wachstumsrückgang trotz dieser "bemerkenswert schlechtesten Zahl der deutschen Nachkriegsgeschichte" in diesem Jahr etwas weniger dramatisch ausfallen, als noch im Frühjahr zu befürchten war, erklärte der Minister.

"Die deutsche Wirtschaft hat im Sommer - nach einem Jahr des Abschwungs - die Talsohle durchschritten", sagte Guttenberg. "Die Chancen stehen gut, dass wir im nächsten Jahr den Aufwärtskurs festigen können." Die Konjunktur in Deutschland sei auf Erholungskurs. "Die Chancen der weiteren Erholung überwiegen inzwischen die Risiken."

Zudem forderte der Wirtschaftsminister, wieder zu einem normalen Wirtschaften und strenger Haushaltsdisziplin zurückzufinden. Es gelte eine "Exit-Strategie als Teil unserer zukünftigen Politik zu sehen". Die bisherigen Konjunkturpakete und Hilfen für die Finanzbranche müssten "nach Zeit und Umfang auf ihre Brückenfunktion begrenzt werden".

2010 mehr Menschen arbeitslos

Warteschlange vor Arbeitsamt (Foto: dpa)

Auch 2010 wird die Warteschlange im Arbeitsamt nicht kürzer

Trotz des erwarteten Wirtschaftswachstums rechnet die Regierung für 2010 mit steigender Arbeitslosigkeit. Im Jahresschnitt werde die Zahl der Arbeitslosen um 640.000 auf 4,1 Millionen klettern. Guttenberg hob das Positive hervor: "Negativprognosen von über fünf Millionen Arbeitslosen - wie sie auf dem Höhepunkt der Wirtschaftskrise gehandelt wurden - sind mittlerweile gänzlich unwahrscheinlich." Auch die Beschäftigung habe sich weitaus stabiler gezeigt, als aufgrund des dramatischen Rückgangs der Wirtschaftsleistung zu befürchten war.

Angesichts der steigenden Arbeitslosigkeit geht die Regierung auch von einer leicht sinkenden Inlandsnachfrage aus. Nach einem Plus von schätzungsweise 0,8 Prozent in diesem Jahr würden die privaten Konsumausgaben 2010 voraussichtlich um 0,3 Prozent sinken. Günstig dürfte sich allerdings eine vergleichsweise geringe Inflation auswirken, die die Regierung auf durchschnittlich 1,0 Prozent schätzt.

Der Minister hatte seine Prognose um fünf Tage vorgezogen, um die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und FDP mit aktuellen Zahlen zu versorgen. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute hatten die künftige Regierung am Donnerstag aufgefordert, ab 2011 eisern zu sparen. Für den Abbau des hohen Haushaltsdefizits dürfe die Regierung nicht auf Steuererhöhungen setzen, sondern müsse die staatlichen Ausgaben und Steuervergünstigungen abbauen.

Autorin: Naima El Moussaoui (ap, afp, dpa)

Redaktion: Thomas Grimmer

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