1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Politik

Demonstrative Einigkeit zwischen Bush und Merkel

Bundeskanzlerin Merkel hat US-Präsident Bush zum betont freundschaftlichen Staatsbesuch in Stralsund begrüßt. Bei den politischen Fragen Nahost und Iran herrscht Einigkeit.

default

Stehen sich nahe: Bush und Merkel

Unter dem Beifall ausgesuchter Gäste begrüßte Merkel Bush in Stralsund mit den Worten: "Herzlich willkommen, lieber George Bush." Bush rief den rund 1000 Zuschauern, darunter mehr als 200 Soldaten, zu: "Wir können viel erreichen, wenn Amerika und Deutschland Seite an Seite stehen." Über Merkel sagte er bei seiner Ansprache: "Ich habe Achtung vor ihrem Urteilsvermögen und lege Wert auf ihre Meinung."

"Traurige Situation"

Es blieb aber nicht nur bei Freundschaftsbezeugungen - angesichts der eskalierenden Gewalt mussten Bush und Merkel auf der Pressekonferenz nach einer ersten Gesprächsrunde auch zum Thema Nahost Stellung nehmen. Bush betonte dabei das Recht Israels auf Selbstverteidigung. Er forderte zugleich aber, die libanesische Regierung nicht zu schwächen. Wie Israel machte er Syrien mitverantwortlich. Die US-Regierung arbeite aktiv an der Hilfe zur Beruhigung der Region. Dazu telefoniere US-Außenministerin Condoleezza Rice mit ihren Amtskollegen, "und auch ich werde telefonieren", sagte Bush. Es sei "eine traurige Situation", dass es gerade jetzt, da es "wirklich eine gute Chance für eine Zweistaatenlösung" mit Israel und Palästina gebe, Leute gebe, die diesen Prozess mit Gewalt stoppen wollten.

Merkel rief die Konfliktparteien im Nahen Osten dazu auf, Augenmaß zu behalten. Sie verurteilte bei der gemeinsamen Pressekonferenz die Entführung der israelischen Soldaten und bezeichnete sie als Ausgangspunkt der Entwicklung.

"Vernünftige Beziehungen mit Teheran"

Im Atomkonflikt mit dem Iran wollen Bush und Merkel an einer diplomatischen Lösung arbeiten. Jetzt sei der Iran am Zuge, sagte Bush. Wenn das Land die Uran-Anreicherung aussetze, seien die USA zu direkten Gesprächen bereit. Washington sei an "vernünftigen Beziehungen" mit Teheran interessiert, wenn das Land seine Zusagen einhalte.

Bush kritisierte die langwierige Prüfung des Angebots der Staatengemeinschaft in Teheran. Dafür seien "Wochen, aber nicht Monate" erforderlich gewesen. Deshalb sei nun die erneute Einschaltung des UN-Sicherheitsrats nur konsequent.

Laut Bush ist es wichtig, dass Europa in dieser Frage zusammenhält und mit einer Stimme spricht. Er würdigte ausdrücklich die deutsche Rolle bei den Verhandlungen. Teheran müsse deutlich gemacht werden: "Wir machen hier keinen Spaß." Die Welt bestehe darauf, dass es im Iran keine Nuklearwaffen geben dürfe.

"Leider andere Wege"

Merkel bedauerte, dass der Iran bislang nicht auf das "fundamentale Angebot" eingegangen sei. Wenn Teheran nicht reagiere, müsse man "leider andere Wege" einschlagen. Die Tür für weitere Gespräche sei aber nicht zu.

Die Außenminister der fünf Vetomächte und Deutschlands hatten am Mittwoch bei einem Treffen in Paris den Streit an den UN- Sicherheitsrat zurück verwiesen, nachdem sich Teheran geweigert hatte, bis zum G-8-Gipfel am Wochenende eine verbindliche Antwort zu geben. Die Führung in Teheran will nach eigenen Ankündigungen erst Mitte August offiziell auf den Vorschlag reagieren.

Freude aufs Wildschwein

US-Präsident George W. Bush Besuchsreise in Stralsund Bad in der Menge auf dem Marktplatz

Bad in der Menge auf dem Marktplatz

Der amerikanische Präsident verbringt insgesamt einen Tag und zwei Nächte in Mecklenburg-Vorpommern. Merkel und Bush nahmen in Stralsund ein Bad in der Menge, schüttelten Hände und sprachen kurz mit den Bürgern der streng abgeriegelten Hafenstadt. Zur Begrüßung hatte Bush unter anderem ein Fass Bismarck-Heringe erhalten. Nach seiner Ansprache trugen sich Bush und seine Frau Laura im Rathaus ins Goldene Buch der Stadt ein. Laura Bush absolviert ein eigenes Programm, unter anderem eröffnete sie eine Kinderbibliothek. Neben weiteren Besichtigungen ist auch ein Grillabend in dem Dorf Trinwillershagen in lockerer Atmosphäre geplant. Bush lobte die "guten Gespräche" mit Merkel und nach einer kurzen Abhandlung der behandelten Themen sagte der US-Präsident: "Ich freue mich auf das Wildschwein heute Abend."

Weniger Proteste als erwartet

Deutlich weniger Demonstranten als erwartet sind am Donnerstagmittag zur Auftaktkundgebung der Proteste gegen den Besuch nach Stralsund gekommen. Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl auf maximal 500 Personen. Zunächst verlief alles friedlich, teilte die Polizei mit. Die Veranstalter hatten 5000 Demonstranten erwartet.

Aus Protest gegen den Irak-Krieg entfalteten einige Aktivisten der Umweltorganisation Greenpeace am Vormittag unmittelbar vor Bushs Ankunft auf dem Alten Markt vorübergehend ein Protestplakat an einem Kirchturm. Das gelbe Plakat trug die Aufschrift "No nukes, No war, No Bush" ("Keine Atomwaffen, kein Krieg, kein Bush"). Zu Bushs Ankunft war das Plakat allerdings verschwunden. (stl/sam)

Die Redaktion empfiehlt