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Europa

"Das neue Europa ist geboren"

Stundenlang feilschten Europas Spitzenpolitiker in Kopenhagen um Milchquoten und Millionen. Jetzt ist es spruchreif: Die EU bekommt zehn neue Mitglieder. Das Wort "historisch" hat Hochkonjunktur in Europas Hauptstädten.

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Frohe Gruppe in Grau: Kopenhagen war ein Erfolg

Feierstimmung allerorten und warme Worte in vielen Sprachen: Nach dem Abschluss der Verhandlungen zur EU-Osterweiterung am Freitagabend (13.12.2002) würdigen Europas Spitzenpolitiker die Ergebnisse des Kopenhagener Gipfels. "Unser neues Europa ist geboren", sagte der amtierende EU-Ratsvorsitzende und dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen. Bundeskanzler Schröder sprach von einem "historischen Tag". Er forderte gleichzeitig, dass der Erweiterung der EU nun eine Vertiefung folgen müssen. "Das erweiterte Europa muss politisch führbar bleiben." Bundesaußenminister Fischer sagte: "Das ist das definitive Ende des Kalten Krieges."

Fahrplan für die Türkei

Anlass der großen Freude sind folgende Vereinbarungen: Polen, Tschechien, Ungarn, die Slowakei, Slowenien, Zypern, Malta sowie die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen treten der Europäischen Union am 1.5.2004 bei. Das Zieldatum für den Beitritt Bulgariens und Rumäniens ist 2007. Mit der Türkei sollen Beitrittsverhandlungen "ohne jede Verzögerung" aufgenommen werden, falls das Land bis zum Dezember 2004 die politischen und wirtschaftlichen Kriterien erfüllt hat.

Die EU lässt sich die erste Erweiterungsrunde von 2004 bis 2006 rund 40,8 Milliarden Euro kosten. Für Agrarbeihilfen, die Freizügigkeit von Arbeitnehmern und die Marktöffnung wurden Übergangsfristen vereinbart. Mit der Erweiterung wächst die EU in eineinhalb Jahren um 23 Prozent ihrer Fläche, erhöht ihre Bevölkerung um 20 Prozent auf 450 Millionen, vergrößert ihr Bruttoinlandsprodukt aber nur um fünf Prozent.

Die Türkei konnte ihr ursprüngliches Verhandlungsziel in Kopenhagen, schon im nächsten Jahr mit den Beitrittsverhandlungen zu beginnen, nicht erreichen. Dennoch hielt sich nach zwischenzeitlicher scharfer Kritik der türkischen Delegation die Katerstimmung in Grenzen. Der Chef der türkischen Regierungspartei, Recep Tayyip Erdogan, betonte, mit der Entscheidung der EU seien die Unsicherheiten für die Türkei beseitigt.

USA reagieren positiv

Die Vereinigten Staaten würdigten die Einigung von Kopenhagen als "mutigen und historischen Schritt". In einer Erkärung des Weißen Hauses hieß es, die Erweiterung stärke auch die dauerhafte Partnerschaft zwischen den USA und Europa und "unsere gemeinsame Verpflichtung auf die Werte und Interessen".

Der polnische Ministerpräsident Leszek Miller hob nach seiner Rückkehr aus Kopenhagen besonders die Zusammenarbeit mit EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen hervor: "Dieses Beispiel zeigt, wie wir unsere oft schwierige Zusammenarbeit überwinden, wie wir, Deutsche und Polen, effektiv beim Aufbau einer guten europäischen Zukunft zusammenarbeiten können."

Havel fordert Engagement ein

Derweil warnte der tschechische Präsident Vaclav Havel vor einem "Zerreden der historischen EU-Erweiterung". Statt auszurechnen, was die EU für Staaten tun soll, sollte jeder Staat nachdenken, was er für die EU tun könnte, so der Präsident.

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