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Erdogan legt nach

"Dann sagen wir eben 'Auf Wiedersehen'"

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan sieht einem möglichen Abzug der Bundeswehr aus Incirlik gelassen entgegen. Für die Türkei sei das kein großes Problem. Für die NATO aber möglicherweise schon.

Mit Blick auf die rund 260 in Incirlik stationierten Soldaten sagte Erdogan, die türkische Regierung habe bisher keine Mitteilung über einen etwaigen Abzug der Bundeswehr-Soldaten bekommen. "Wenn sie so etwas aber machen sollten, ist das für uns kein großes Problem. Wenn sie gehen, dann sagen wir eben 'Auf Wiedersehen'. Nichts weiter."

Erdogan machte diese Aussagen unmittelbar vor seiner Abreise zum NATO-Gipfel in Brüssel. Der türkische Staatspräsident wird dort an diesem Donnerstag mit den Staats- und Regierungschefs sowie Ministern aus den übrigen 27 Staaten der Allianz zusammentreffen.

USA drängen Nato, mehr Verantwortung zu übernehmen

Auch US-Präsident Donald Trump wird erstmals an diesem Treffen teilnehmen. Im Vorfeld wurde bereits bekannt, dass die NATO künftig deutlich stärker in den Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) eingebunden werden soll. Die Bündnisstaaten haben sich darauf verständigt, dass die Militärallianz offiziell der von den USA geführten Anti-IS-Koalition beitritt. Eine direkte Beteiligung an Kampfeinsätzen soll aber vorerst ausgeschlossen bleiben.

Türkei Tornado in Incirlik (Picture alliance/dpa/O. Pieper/Bundeswehr)

In Incirlik sind rund 260 Bundeswehrsoldaten stationiert

Der deutsch-türkische Streit könnte sich dadurch auch auf das Militärbündnis auswirken. Die Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik beteiligen sich derzeit mit Tornado-Aufklärungsflugzeugen am Kampf gegen den IS.

Streit um Besuch in Incirlik nichts Neues

Bereits in der Vergangenheit gab es immer wieder Verstimmungen zwischen der deutschen und der türkischen Regierung, weil die türkische Regierung offizielle Besucher aus Deutschland nicht zu den Soldaten durchlässt. Zuletzt war vor wenigen Tagen Mitgliedern des Verteidigungsausschusses der Besuch auf der Luftwaffenbasis untersagt worden.  Nach Angaben des Auswärtigen Amtes begründete die türkische Regierung die Absage des Incirlik-Besuchs damit, dass Deutschland türkischen Offizieren Asyl gewährt hat. Die türkische Regierung beschuldigt die Soldaten, Angehörige der Bewegung des Predigers Fethullah Gülen zu sein, den Erdogan für den Putschversuch vom Juli vergangenen Jahres verantwortlich macht. Gülen hat diese Vorwürfe wiederholt als haltlos zurückgewiesen. Erdogan sagte mit Blick auf die Deutschen: "Sie sind es sowieso gewöhnt, Terroristen aufzunehmen. Dann haben sie eben zehn weitere Terroristen aufgenommen."

Für zusätzliche Verstimmung sorgt ein weiterer Vorfall: Die Grünen-Politikerin Claudia Roth und drei weitere Abgeordnete wollten in die Türkei reisen und dort Gespräche in Ankara, Istanbul und Diyabakir führen. Nachdem die türkische Seite ihnen klar gemacht hatte, dass sie unerwünscht sind, sagten sie die Reise ab. Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) warf der Regierung in Ankara daraufhin vor, ein "Einreiseverbot" gegen Parlamentsvizepräsidentin Roth und die anderen Abgeordneten verhängt zu haben. Dies sei ein "schwerwiegender Vorgang".

bru/se (dpa, afpd)

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