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Welt

Clinton lobt Reformen in Birma

US-Außenministerin Clinton hat bei ihrem als historisch eingestuften Besuch in Birma Gespräche mit der neuen Führung des Landes aufgenommen. Dabei würdigte sie den Reformprozess nach Jahrzehnten der Militärherrschaft.

US-Außenministerin Clinton und Birmas Präsident Thein Sein (Foto: AP)

US-Außenministerin Clinton und Birmas Präsident Thein Sein

"Ich bin hier, weil Präsident Barack Obama und ich ermutigt sind durch die Maßnahmen, die Sie für Ihr Volk getroffen haben", erklärte Hillary Clinton bei einem Treffen mit dem birmanischen Präsidenten Thein Sein am Donnerstag (01.12.2011) in der Hauptstadt Naypyidaw. "Wir und viele andere Nationen sind recht hoffnungsvoll, dass das Flackern des Fortschritts zu einer Bewegung des Wandels wird, von dem die Bürger des Landes profitieren werden", sagte Clinton weiter.

"Neues Kapital" der Beziehungen

Thein Sein erklärte, Clintons Besuch - der erste eines US-Chefdiplomaten seit mehr als 50 Jahren - werde ein neues Kapitel in den Beziehungen einleiten. "Ich begrüße die Atmosphäre, die Sie für die Herstellung freundschaftlicher Beziehungen geschaffen haben", fügte er hinzu.

Die Nachrichtenagentur AP meldete unter Berufung auf US-Regierungskreise, Clinton wolle die birmanische Regierung auffordern, ein Abkommen mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu unterzeichnen. Damit solle der Behörde Zugang zu vermuteten Atomanlagen verschafft werden. Die USA und andere westliche Länder haben den Verdacht, dass Birma von Nordkorea beim Bau ballistischer Raketen unterstützt wird und UN-Sanktionen unterwandert.

Treffen mit Suu Kyi

Aung San Suu Kyi, Ikone der Demokratiebewegung in Birma (Foto: AP)

Aung San Suu Kyi, Ikone der Demokratiebewegung in Birma

Nach ihren Gesprächen in Naypyidaw will die US-Außenministerin in die birmanische Metropole Rangun reisen, um Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi zu treffen.

Bis vor kurzem war Birma wegen seiner brutalen Militärjunta noch international geächtet. Das Land hat nach fast fünf Jahrzehnten Militärdiktatur erst seit März wieder eine zivile Regierung. Das Kabinett besteht zwar aus zahlreichen Ex-Generälen und das Militär kontrolliert weiterhin die Macht, doch hat sich das Land in den vergangenen Wochen merklich geöffnet.

Rund 300 Gefangene freigelassen

Freigelassene Häftlinge verlassen das Gefängnis (Foto: AP)

Freigelassene Häftlinge verlassen das Gefängnis

So ließ Ex-General Thein Sein mehr als 300 politische Gefangene frei. Eines der deutlichsten Zeichen für den Kurswechsel ist die Rückkehr von Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi auf die politische Bühne. Die Oppositionsführerin war nach sieben Jahren Hausarrest vor einem Jahr freigekommen. Ihre Partei Nationale Liga für Demokratie war im Mai 2010 aufgelöst worden, nachdem sie die Parlamentswahl boykottiert hatte. Sie will sich nun wieder eintragen lassen und zur nächsten Wahl antreten.

Vor Clinton war seit John Foster Dulles im Jahr 1955 kein US-Außenamtschef nach Birma gereist. Birma zählt trotz seines Rohstoffreichtums zu den ärmsten Ländern der Erde.

Autor: Michael Wehling (afp, dapd, dpa)
Redaktion: Martin Schrader

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