Letzter Sieg für Clinton?
2. Juni 2008
55 Delegierte der Demokratischen Partei wurden am Sonntag (1.6.2008) in Puerto Rico für den Nominierungsparteitag im August bestimmt. 38 davon konnte Clinton für sich gewinnen. Zu wenig um an ihren Konkurrenten Barack Obama auch nur heran zu kommen. Nach Angaben des US-Senders MSNBC stimmten 68 Prozent der Wähler für Clinton, die Wahlbeteiligung lag bei nur zehn Prozent. Rund 2,4 Millionen Wähler konnten ihre Entscheidung zwischen den beiden Präsidentschaftsaspiranten treffen.
Puerto Rico, das bis 1898 zu Spanien gehörte, ist kein US-Bundesstaat. Die Karibikinsel ist aber mit den USA assoziiert. Die Bewohner des "Freistaats" Puerto Rico haben zwar die US-Staatsbürgerschaft, bei der Präsidentschaftswahl im November sind sie aber im Gegensatz zu den parteiinternen Vorwahlen nicht stimmberechtigt. Die meisten Wähler sind spanischsprachige Latinos, die bislang zu Clintons Kernklientel zählten.
Die letzten parteiinternen Vorwahlen der Demokratischen Partei finden am Dienstag in den Bundesstaaten Montana und South Dakota statt. Obama dort bei den Delegiertenstimmen einzuholen, ist rein rechnerisch unmöglich - bei den Wahlen geht es um insgesamt nur 31 Delegierte.
Herber Rückschlag beim Regelausschuss der Partei
Trotz des klaren Sieges für Clinton in Puerto Rico musste sie am Sonntag einen herben Rückschlag hinnehmen. Mehrere Stunden vor Schließung der Wahllokale auf der Insel erzielten die US-Demokraten einen Kompromiss für die Vorwahlen in Michigan und Florida. Die beiden ursprünglich ausgeschlossenen Bundesstaaten dürfen demnach zwar wie von Clinton gefordert am Nominierungsparteitag Ende August in Denver teilnehmen. Ihr Stimmrecht wurde jedoch halbiert.
Clinton hatte die vollständige Zulassung der Delegierten gefordert. Zwar bringt ihr die Entscheidung im Kampf um die Kandidatur mehr Delegierte als ihrem Rivalen Obama - dessen Vorsprung kann sie damit aber nicht wettmachen. Die Senatorin für New York behielt sich einen Einspruch vor. Empörte Clinton-Anhänger sprachen von einer "Entführung von Wählerstimmen" und von einem "Verbrechen".
"Sehr wenig Manövrierraum"
US-Kommentatoren meinten, tatsächlich verfüge Clinton nur noch über "sehr geringen Manövrierraum". Nach Berechnung des US-Fernsehsenders CNN kommt Obama nach der Entscheidung über Florida und Michigan auf 2050 Delegiertenstimmen, Clinton auf 1877. Die Mehrheit liegt bei 2118 Delegiertenstimmen. Um diese Zahl zu erreichen, benötige Obama nach dem Ende der Vorwahlen vermutlich nur noch die Unterstützung von "ein paar Dutzend" Superdelegierten. Clinton setzt hingegen darauf, möglichst viele der noch 180 unentschiedenen Superdelegierten auf ihre Seite zu ziehen. Zur Aufgabe zwingen kann sie niemand. Sie hofft immer noch, die Superdelegierten davon zu überzeugen, dass sie bei der Wahl im November die besseren Chancen gegen den Republikaner John McCain haben würde. Zudem dürfte sie darauf spekulieren, dass ein schwerer Fehler Obama doch noch aus dem Rennen werfen könnte.
Obama: "Wir nähern uns dem Ziel"
Obama zeigte sich nach der Entscheidung des Regelausschusses zuversichtlich, bald zum Kandidaten der Demokraten gekürt zu werden. "Wir nähern uns nun der Zahl der Stimmen, die uns die Nominierung verschafft", sagte er. "Wenn wir sie am Dienstagabend erreichen, werden wir das bekannt machen, und wenn nicht, wird es ebenfalls das Ende des Vorwahlkampfs sein."
Die Entscheidung des Regelausschusses war notwendig geworden, weil Florida und Michigan ihre Vorwahlen entgegen den Parteiregeln auf Januar vorgezogen hatten. Darauf entzog die Parteiführung den Delegierten für den Parteitag Ende August das Stimmrecht.
Kandidatur-Gezerre nutzt McCain
Führende Politiker hatten bereits zuvor eine rasche Entscheidung der "Superdelegierten" verlangt. Das sind hohe Parteimitglieder, die sich nicht an das Votum der Basis halten müssen. Die 180 bisher unentschiedenen "Superdelegierten" sollten bis Ende dieser Woche bekanntgeben, wen sie unterstützen. Wenn die Frage noch über Monate hinausgezogen werde, gerate die Einheit der Partei in Gefahr. Zudem würde dies bei der Wahl nur dem Republikaner McCain nutzen. (mg)