Claudia Nolte: Wahlen in der Ukraine "nicht nach demokratischen Standards"

Die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine "können nicht nach demokratischen Standards durchgeführt werden". Die Kandidaten hätten im Wahlkampf nicht die gleichen Chancen, sagte die Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Ukraine, Claudia Nolte (CDU), in einem Interview mit dem Ukrainischen Programm von DW-RADIO. Es gebe Entwicklungen, die sie mit Sorge erfüllten.

Es sei an der Zeit, "die ukrainische Führung dazu zu drängen, alles zu unternehmen, um sicherzustellen, dass am 31. Oktober 2004 demokratische Wahlen stattfinden können". Zu den aussichtsreichsten Kandidaten gehören der jetzige Ministerpräsident Viktor Janukowitsch und Oppositionsführer Viktor Juschtschenko. Während Janukowitsch von Staatspräsident Leonid Kutschma unterstützt werde, sei es für den Kandidaten der Opposition "deutlich schwieriger", seine Politik vorzustellen, sich den Wählern bekannt zu machen und in den Medien aufzutreten, so Nolte auf DW-RADIO weiter. Deutschland fühle sich mit dem Land "sehr freundschaftlich verbunden. Deshalb haben wir ein Interesse daran, dass die Ukraine ihrerseits versucht, sich in Richtung Europäische Union zu orientieren", erklärte die CDU-Bundestagsabgeordnete der Deutschen Welle.

5. Oktober 2004
196/04