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Nahost

Butler-Bericht entlastet Blair

Der britische Geheimdienst hat Fehler gemacht, als er über die Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen des Irak berichtete. Der Untersuchungsausschuss entlastet damit Blair. Nun will der Premier seine Ruhe haben.

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Hat seine Untersuchungen abgeschlossen: Lord Butler

Der britische Untersuchungsausschuss zum Irak hat Premierminister Tony Blair von dem Vorwurf der absichtlichen Verzerrung von Geheimdienstunterlagen entlastet. Zugleich stellte der mit der Untersuchung beauftragte Lord Robin Butler in seinem am Mittwoch (14.7.2004) in London vorgelegten Bericht fest, dass die Geheimdienstinformationen zum Waffenarsenal von Saddam Hussein "schwere Mängel" enthielten und teilweise "unzuverlässig" gewesen seien.

Zu viel Gewicht

Der Vorwurf, der Irak könne innerhalb von 45 Minuten einen Angriff mit chemischen Waffen beginnen, hätte in dem Dossier vom September 2002 nicht enthalten sein dürfen. Die Regierung Blair habe es versäumt, die Öffentlichkeit auf die Mängel in den Geheimdienstinformationen hinzuweisen, sagte Butler. Blair und seine Regierung hätten aber selbst fest an die vorgelegten Beweise geglaubt. Dem Dossier sei jedoch zu viel Gewicht gegeben worden, so Lord Butler.

Blair übernahm in einer ersten Reaktion vor dem Parlament – dem Unterhaus - die "volle Verantwortung" für alle Fehler bei der Einschätzung der irakischen Bedrohung. Bereits in der vergangenen Woche hatte er eingeräumt, dass die Waffen vielleicht nie gefunden werden.

Lord Butler gelobt

Im Unterhaus in London sagte Blair am Mittwoch, es sei jetzt "weniger sicher", dass Saddam Hussein zum Zeitpunkt der Invasion einsetzbare chemische oder biologische Waffen gehabt habe. Das bedeute aber nicht, dass der Ex-Diktator seine strategische Absicht der Entwicklung und eines Einsatzes solcher Waffen aufgegeben hatte.

Blair lobte im Unterhaus die Ausgewogenheit des zuvor vorgelegten Berichts über die britischen Geheimdienstinformationen zum Irak. Lord Butler habe in seinem Untersuchungsbericht deutlich gemacht, dass in Zusammenhang mit den Informationen "niemand gelogen" habe. Damit müsse die Diskussion um seine eigene Integrität und die seiner Regierung jetzt endlich ein Ende haben, forderte Blair. (kap)

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