Bush auf großer Asienreise

US-Präsident George W. Bush wird am Freitag (17.10.2003) zu einer mehrtägigen Reise nach Südostasien aufbrechen. Neben den Philippinen und Thailand stehen auch Australien, Japan, Singapur und Indonesien auf dem Programm. Zwei Themen werden die Gespräche des amerikanischen Präsidenten beherrschen: Die Handelsbeziehungen zwischen den asiatischen Staaten und den USA sowie der Wiederaufbau und die Neuordnung des Irak.

In seiner Heimat steht Bush derzeit innenpolitisch unter Druck. Die nach wie vor schlechte Sicherheitslage im Irak beschert ihm neben der Kritik der europäischen Regierungen auch immer mehr Widerstand im eigenen Land. Dazu kommt die Affäre um die Enttarnung einer CIA-Agentin durch Indiskretionen im Weißen Haus und die anhaltend schlechten Wirtschaftsdaten. Eigentlich könnte er glücklich sein, diesem politischen Alltagsgeschäft für einige Tage zu entfliehen, doch auch die Themen seiner Asienreise haben es in sich.

Verlagerung von Arbeitsplätzen

Bushs Mission gleicht einem politischen Balanceakt. Einerseits wird von ihm erwartet, dass er mit starker Hand die amerikanischen Wirtschaftsinteressen in Südostasien vertritt. Rund 3,2 Millionen Arbeitsplätze gingen in den USA seit Januar 2001 verloren. Die meisten davon wanderten in Richtung der asiatischen Niedriglohnländer ab. Im Hinblick auf die Präsidentschaftswahlen im Jahr 2004 will die Bush-Regierung diese Entwicklung eindämmen. Aber dieselben Länder, die von dieser wirtschaftlichen Entwicklung profitieren, haben die US-Regierung in ihrem Irakkurs unterstützt. Als Ausgleich dafür verlangen sie nun den Abbau von Handelsbarrieren.

USA drohen China mit Strafzöllen

Besonderes Gewicht wird einem Treffen von Bush mit Vertretern der chinesischen Regierung am Rande des asiatisch-pazifischen Wirtschaftsgipfels in Bangkok beigemessen. Amerikanische Finanzexperten und Politiker werfen China vor, seine Währung künstlich niedrig zu halten und damit chinesischen Unternehmen einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. Diese Praxis widerspreche den Vorschriften der Welthandelsorganisation WTO (World Trade Organization), der China vor zwei Jahren beigetreten ist. In den USA gibt es aufgrund der Vorwürfe schon Bestrebungen, Güter aus China mit einem Strafzoll zu belegen. "Ich bin für einen freien Handel, ich bin aber auch für einen fairen Handel", unterstrich Bush seine Haltung in einer Kabinettssitzung Anfang Oktober 2003.

Hilfe für den Irak

Natürlich wird es bei der Asienreise auch um den Irak gehen. Bushs Besuch in Australien, Japan und den Philippinen darf als "Dankeschön" für die Unterstützung der Regierungschefs John Howard, Junichiro Koizumi und Gloria Macapagal Arroyo gewertet werden. Der US-Präsident hofft aber auch auf neue finanzielle und militärische Hilfe für die Sicherung und den Wiederaufbau des Irak. Namentlich hatte Washington die südkoreanische Regierung gebeten 5000 Soldaten in die Krisenregion zu entsenden. Eine Entscheidung des südkoreanischen Parlaments über diese Anfrage wird noch im Oktober erwartet.

Böses Omen?

Angesichts der zahlreichen innen- und außenpolitischen Probleme der Regierung von Bush sehen amerikanische Medien schon Parallelen zwischen dem aktuellen Präsidenten und seinem Vater George Bush. Der hatte 1992 ebenfalls mit einem rapiden Abfall seiner Popularität nach dem ersten Golfkrieg zu kämpfen. Der Grund war damals wie heute eine Wirtschaftskrise. Und wie sein Sohn brach er zu einer Asienreise auf, als in den USA die Wahlkampfsaison begann. An deren Ende verlor er sein Amt an den Demokraten Bill Clinton.