BND-Chef Schindler geht zum 1. Juli

Der Leiter des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, wird zum 1. Juli in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Schindler stand seit 2012 an der Spitze der Behörde. Der BND ist seit Jahren von Affären und Pannen belastet. Schindler soll zuletzt über Gesundheitsprobleme geklagt haben.

BND vor großen Umbrüchen

Kanzleramtschef Peter Altmaier begründete in Berlin die Abberufung des 63-Jährigen mit den großen Herausforderungen, vor denen der BND in den nächsten Jahren in allen Bereichen seiner Arbeit stehe. Das Aufgabenprofil müsse im Hinblick auf veränderte sicherheitspolitische Herausforderungen weiterentwickelt werden, zudem müsse der Geheimdienst technisch und personell gestärkt werden. Als weitere Aufgaben nannte Altmaier den Umzug großer Teile des BND von Pullach nach Berlin und die Konsequenzen aus den Arbeiten des Untersuchungsausschusses zur NSA-Spitzelaffäre.

Es kommt der Verwaltungsjurist Kahl

Altmaier bestätigte zudem Angaben aus der Koalition, wonach der Verwaltungsjurist Bruno Kahl neuer Präsident des Bundesnachrichtendienstes wird. Der 53 Jahre alte Kahl ist ein Vertrauter von Finanzminister Wolfgang Schäuble. Bereits in Schäubles Zeit als Innenminister gehörte er zur engsten Führungsriege um den Ressortchef.

Schäuble gilt in der Union als sicherheitspolitischer Hardliner. Er hatte sich kürzlich an Kanzlerin Angela Merkel gewandt und gewarnt, den BND mit der geplanten Reform zu stark in seiner Arbeitsfähigkeit einzuschränken. Dies könne die Sicherheit Deutschlands gefährden, argumentierte er. Kahl soll den BND nach den Affären der vergangenen Jahre auch wieder stabilisieren.

se/djo (rtr, afp, dpa)