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Nahost

Blair hat eine Richtung

An der Eignung von Tony Blair für das Amt des Gesandten des Nahost-Quartettes mag man Zweifeln. Die Richtung aber stimmt, meint Peter Philipp.

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Spontan möchte man sagen: Ein ehemaliger skandinavischer Regierungschef oder einer aus Asien, Afrika oder einem europäischen Kleinstaat wäre besser geeignet für den Job als Tony Blair. Also eigentlich fast jeder, der nicht die koloniale Vergangenheit eines Briten im Nahen Osten hat, der nicht als getreuer Pudel des amerikanischen Präsidenten den Irakkrieg betrieben und der nicht wie Blair einen Waffenstillstand im Libanonkrieg letztes Jahr immer wieder mit hinausgezögert hat. Und trotzdem hat das Nahost-Quartett – das sich aus den USA, der EU, den Vereinten Nationen und Russland zusammensetzt – sich für den bisherigen britischen Premier als seinen neuen Nahost-Beauftragten entschieden.

Große Bedenken scheint es dabei nicht gegeben zu haben. Auch nicht auf russischer Seite, wo man mit Blair wegen des Skandals um die Ermordung eines russischen Ex-Agenten überquer ist. An Blairs Fähigkeiten als Krisenmanager scheinen auch die Russen keinen Zweifel gehabt zu haben. Kann der Ex-Premier aber als neutraler Vermittler und Schlichter auftreten? Angesicht seines bisherigen einseitigen Engagements auf Seiten der USA und Israels muss man das bezweifeln.

Was soll Blair tun?

Nur: Soll Blair denn wirklich vermitteln? Seine Aufgabe ist doch viel eher, den Parteien dabei zu helfen, sich selbst aus der Krise zu retten. So soll er den Palästinensern beim Aufbau demokratischer Institutionen helfen und er wird im Laufe dieses Prozesses natürlich auch immer wieder in Washington vorstellig werden und um spezifische amerikanische Hilfe bitten müssen. Und das dürfte Blair mit seinen guten Beziehungen zum Weißen Haus sicher leichter fallen als den meisten auch noch so honorigen Vertretern unverdächtiger Staaten aus der zweiten Reihe.

Natürlich stimmt es, dass weniger Misstrauen gegenüber dem Nahost-Beauftragten dessen Aufgabe erleichtern würde. Aber in der Vergangenheit haben sogar amerikanische Juden – wie Henry Kissinger oder Dennis Ross – erfolgreich im Auftrag des Weißen Hauses vermittelt. Warum sollte Blair da nicht im Auftrag des Quartetts Erfolg haben? Zumal ja auch feststeht, dass nicht Blair selbst die Richtung bestimmen wird, sondern das Quartett. Und auch das nur in begrenztem Umfang. Denn die Richtung ist längst bekannt - nur über den Weg ist man sich uneins. Blair bekannte sich in seiner Abschiedsrede vor dem Unterhaus dazu: Im Nahen Osten müsse Platz für zwei Staaten sein: Israel und Palästina.

Nicht der Erste

Eine Formel, die inzwischen von allen Vernünftigen und Rechtschaffenen akzeptiert wird und die Kernpunkt der Roadmap ist – der Straßenkarte des Nahost-Quartetts zu Lösung des Konflikts. Auch die Arabische Liga ist dieser Formel verpflichtet, nur radikale Gruppen lehnen sie weiterhin ab. Aber mit denen würde auch kein anderer über Frieden zu reden versuchen. Vielleicht gelingt es Blair deswegen ja doch, etwas zu bewegen. Und wenn nicht, dann wird er auch nicht der erste sein, der an dieser Aufgabe scheitert…

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