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Aktuell Europa

Belgien bekommt Mitte-Rechts-Regierung

Mehr als vier Monate sind seit der Parlamentswahl in Belgien vergangen, doch erst jetzt steht die neue Regierung fest. Neuer Ministerpräsident soll der Parteichef der frankophonen Liberalen, Charles Michel, werden.

Der Einigung auf die Regierungskoalition ging ein regelrechter Verhandlungsmarathon voraus. Immerhin vier Parteien waren an den Gesprächen beteiligt, aus dem französischsprachigen Süden wie auch dem Niederländisch sprechenden Norden. Für die flämischen Seite nahmen auch die Nationalisten der Neu-Flämischen Allianz (N-VA) teil, die bei den Wahlen Ende Mai stärkste Kraft wurden und für ein unabhängiges Flandern werben.

Außer der N-VA werden nun noch zwei weitere flämische Parteien an der Regierungskoalition beteiligt sein: die christdemokratische CD&V sowie die Liberalen der Open VLD. Allein die liberale MR-Partei kommt aus dem frankophonen Lager. Dafür stellt sie aber mit ihrem Parteichef Charles Michel den neuen Ministerpräsidenten Belgiens. Michel (Artikelbild rechts) hatte gemeinsam mit Kris Peeters von der christdemokratischen CD&V (Artikelbild links) die Verhandlungen geführt.

Schwierige Regierungsbildungen

"Alle Partner haben vorgeschlagen, dass ich die Verantwortung als Premierminister übernehmen soll", sagte Michel laut belgischer Nachrichtenagentur Belga. Der 38-Jährige wäre nach der Ernennung zum Ministerpräsidenten einer der jüngsten Regierungschefs in Europa und würde Nachfolger des Sozialdemokraten Elio di Rupo.

Regierungsbildungen in Belgien gestalten sich wegen der sprachlichen und regionalen Unterschiede regelmäßig höchst schwierig. Nach den Wahlen 2010 hatte es bis zur Bildung einer neuen Regierung rund anderthalb Jahre gedauert.

cw/se (dpa, afp)