Ausnahmezustand in Thailand aufgehoben
24. April 2009
Er wolle die Ernsthaftigkeit seiner Regierung bei dem Versuch einer nationalen Aussöhnung unterstreichen, betonte Abhisit am Freitag (24.04.2009) in Bangkok. Deshalb werde der Ausnahmezustand in Thailand offiziell aufgehoben.
Soldaten werden abgezogen
Damit sind Versammlungen von mehr als fünf Personen wieder erlaubt und auch die Medienberichterstattung ist nicht mehr so stark eingeschränkt wie in den vergangenen Tagen. In Bangkok wurde bereits damit begonnen, die Soldaten abzuziehen, die an strategischen Punkten in der Hauptstadt postiert worden waren.
"Eine Lösung für das Land zu finden" - das ist nach Worten des Ministerpräsidenten Ziel der thailändischen Regierung. "Die Regierung will Versöhnung und Fortschritt", sagte Abhisit nach einer zweitägigen Sondersitzung des Parlaments.
Chance auf Frieden?
Doch die Ruhe trügt: Noch gibt es längst keinen Frieden im Land. Die Frustration bei den Regierungsgegnern ist groß - sie wollen den gestürzten und im Exil lebenden ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra wieder ins Amt heben.
Vor zwölf Tagen waren die Proteste eskaliert: Bei militanten Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Soldaten starben zwei Menschen, mehr als 100 wurden verletzt. Zehntausende Menschen hatten den Rücktritt der thailändischen Regierung gefordert. Teile Bangkoks wurden besetzt, das Gipfeltreffen der ASEAN-Staaten in Pattaya musste abgebrochen werden. (ako/wa/dpa/ap/afp)