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Naher Osten

Außenminister Gabriel startet Nahost-Reise

Erste Station ist Jordanien. Dann geht es weiter nach Israel und in die palästinensischen Gebiete. Dort will sich der Minister für einen neuen Anlauf zur Lösung des Palästinenserkonflikts einsetzen.

Vor dem Abflug erklärte Gabriel, Jordanien stemme mit der Aufnahme syrischer Flüchtlinge "eine riesige Aufgabe". Deutschland als einer der größten Geber humanitärer Hilfe weltweit werde seine Unterstützung nicht zurückfahren. Wichtig bleibe, dass Jordanien auf dem eingeschlagenen Reformweg weitergehe. 

Am Dienstag will Gabriel in Jerusalem und Ramallah Gespräche mit dem israelischen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas führen. Während sich Abbas bereits im März bei einem Besuch in Berlin für eine deutsche Vermittlerrolle im israelisch-palästinensischen Konflikt ausgesprochen hatte, reagierte der israelische Botschafter in Deutschland, Yakov Hadas-Handelsman, ablehnend. "Wir brauchen keinen Vermittler, wir kennen uns genau", sagte er vor Gabriels Reise in einem Gespräch mit der Deutschen-Presse-Agentur.

Gabriel wirbt für Zwei-Staaten-Lösung

Die Friedensbemühungen im Nahen Osten liegen seit Jahren auf Eis - die letzten hochrangigen Gespräche scheiterten 2014. Der damalige US-Außenminister John Kerry hatte sich zuletzt intensiv um eine Zwei-Staaten-Lösung für Israel und Palästina bemüht. Auch die Bundesregierung tritt für die Gründung eines palästinensischen Staates neben Israel ein. Zuletzt hatte Berlin die Siedlungspolitik Israels in den palästinensischen Gebieten außergewöhnlich scharf kritisiert.

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Nahostkonflikt: Merkel bekräftigt Zwei-Staaten-Lösung

Gabriel unterstrich, Deutschland stehe zu seiner historischen Verantwortung. Er betonte:  "Die unverbrüchliche Solidarität mit Israel und das Einstehen für seine Sicherheit sind Richtschnur und Grundpfeiler unserer Außenpolitik". Diese Solidarität bedeute aber auch, dafür einzutreten, "dass Israel und Palästina Seite an Seite in Würde und Frieden leben können".

jv/jj (dpa, kna)

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