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Aktuell Nahost

Atomverhandlungen mit Iran in der Endphase

In der Schweiz verhandeln die Weltmächte über ein Rahmenabkommen mit dem Iran. Bis Dienstag soll eine Einigung her - doch es bleiben Unstimmigkeiten. Israel sieht schon jetzt schlimmste Befürchtungen bestätigt.

Von einer "Endphase" der Atomverhandlungen mit dem Iran spricht Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier - und auf endsprechend hoher Ebene wird weiter verhandelt. Steinmeier und sein französischer Kollege Laurent Fabius waren bereits am Samstag im Lausanne eingetroffen. Mittlerweile ist auch der chinesische Außenminister Wang Yi in die Schweiz gereist. Steinmeier und Fabius verschoben einen gemeinsamen Besuch in Kasachstan am Montag, hieß es aus Diplomatenkreisen. Zuvor hatte bereits US-Außenminister John Kerry eine Verlängerung seines Aufenthaltes angekündigt. Kerry habe sich erneut mit den Spitzen der iranischen Delegation getroffen, teilte ein US-Sprecher mit.

"Ernsthafte, aber schwierige Arbeit"

Die UN-Vetomächte und Deutschland streben den Abschluss eines Rahmenabkommens mit dem Iran über dessen umstrittenes Atomprogramm bis zum 31. März an. Ziel ist es, den Iran zu einer ausschließlich zivilen Nutzung seiner Atomtechnologie zu bewegen. Im Gegenzug sollen die Sanktionen gegen Teheran aufgehoben werden. Bis Ende Juni ist ein vollständiges Abkommen samt technischer Einzelheiten geplant.

Wenn der Zeitplan eingehalten werden soll, müssen die Verhandlungspartner noch einige Schwierigkeiten aus dem Weg räumen. Das US-Außenministerium sprach von "ernsthafter, aber schwieriger Arbeit", die den Verhandlungspartnern noch bevorsteht.

Ungeklärte Probleme

Bisher haben sich beide Seiten darauf einigen können, dass der Iran innerhalb der nächsten zehn Jahre nicht mehr als 6.000 Zentrifugen in seiner Hauptanreicherungsanlage betreiben darf. Problematisch bleibt das iranische Forschungs- und Entwicklungsprogramm, welches der Iran nicht einschränken will. Darüber hinaus ist die Zukunft der Wirtschaftssanktionen gegen Teheran ungeklärt - ebenso die Art und Weise, wie die Einhaltung der Vereinbarungen durche den Iran überprüft werden soll.

"Achse Iran-Lausanne-Jemen"

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu attackierte derweil erneut ein mögliches Abkommen. "Diese sich abzeichnende Einigung bestätigt alle unsere Befürchtungen - und noch darüber hinaus", erklärte Netanjahu gegenüber seinem Kabinett. Im Hinblick auf die iranischen Streitkräfte im Jemen fügte er hinzu: "Die Achse Iran-Lausanne-Jemen ist sehr gefährlich für die Menschheit und muss gestoppt werden".

nin/cr (dpa, rtre, ape)