Amnesty: Kriegsverbrechen in Nigeria

Die Zahlen, die die Menschenrechtsorganisation Amnesty International jetzt vorlegt, sind erschütternd: In Nigeria sind seit März 2011 rund 7.000 Jungen und Männer im Gewahrsam des Militärs verhungert, erstickt, wegen mangelnder medizinischer Versorgung ums Leben gekommen oder zu Tode gefoltert worden. Weitere 1.200 Festgenommene seien seit Februar 2012 von Soldaten rechtswidrig hingerichtet worden. Insgesamt kam es seit 2009 zu mindestens 20.000 Festnahmen, auch von Kindern. All das geht hervor aus dem Amnesty-Bericht "Sterne auf der Schulter, Blut an den Händen - Kriegsverbrechen der nigerianischen Armee". Vor allem als Reaktion auf Angriffe der islamistischen Terrormiliz Boko Haram habe es offenbar solche blutigen Übergriffe gegeben.

Dafür hat die Menschenrechtsorganisation jahrelang recherchiert, zugespielte Dokumente aus dem Verteidigungsministerium analysiert und 400 Opfer, Augenzeugen und Angehörige der Sicherheitskräfte befragt. Sie werfen dem Militär massive Menschenrechtsverletzungen vor. Unter den mutmaßlichen Tätern sind auch hochrangige Militärs. Anderen wird vorgeworfen, von den Taten gewusst und nichts unternommen zu haben. "Was wir entdeckt haben, ist sehr schockierend", sagt Anna Neistat, Leiterin der AI- Untersuchungsabteilung. "Eine Armee, die ihre Bevölkerung eigentlich schützen soll, verübt zahlreiche Gräueltaten."

Kommandeure im Visier

Nun verlangt die Menschenrechtsorganisation Ermittlungen gegen neun namentlich genannte Militärs, darunter Generalstabschef Marshal Badeh und Heeres-Stabschef Ken Minimah. Nach Ansicht von Amnesty reicht das zusammengetragene Material aus, um Ermittlungsverfahren des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag auf den Weg zu bringen. Zudem müsse die neue Regierung in Abuja die "Kultur der Straflosigkeit" in der Armee beenden und im Kampf gegen Boko Haram die Zivilbevölkerung besser schützen.

Seit einer Woche steht mit Muhammadu Buhari ein ehemaliger General an der Staatsspitze; der 72-Jährige kennt die Strukturen und Probleme in der Armee. Buhari hatte in seiner Antrittsrede angekündigt, Menschenrechtsverletzungen durch die Armee nicht länger zu tolerieren. Komme es dennoch zu derartigen Vorfällen, müssten disziplinarische Schritte ergriffen werden. Damit ist er das erste nigerianische Staatsoberhaupt, das sich zu dem Problem so deutlich äußert. Bereits in den vergangenen Wochen hatte es mehrfach Prozesse gegen Soldaten gegeben; sie fanden jedoch unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Militär bestreitet Vorwürfe

Die aktuellen Vorwürfe von Amnesty sind nicht neu. In den vergangenen Jahren hatten Menschenrechtler wiederholt den harschen Umgang der Sicherheitskräfte mit Zivilisten angeprangert. Augenzeugen berichteten von brutalen und rücksichtslosen Such-Aktionen vor allem im Nordosten Nigerias, der Hochburg der Boko Haram. Das Militär stritt die Vorwürfe stets ab und nannte sie haltlos. Das ist auch einer der Gründe, warum besonders in dieser Region viele Menschen der Armee, den Spezialeinheiten und der Polizei ebenso wenig trauen wie den Terroristen.

kle/uh (kna, epd, ape, afpe)