Alte und neue Blasphemie-Debatten in Europa
8. Februar 2006
Brennende europäische Botschaften, zürnende Menschenmassen, der Boykott westlicher Güter und ein schwacher Sicherheitsring um Journalisten, die um ihr Leben fürchten - diese Geschehnisse sind sicherlich nicht das, was die dänische Zeitung "Jyllands-Posten" voraussah, als sie die zwölf Karikaturen, die den Propheten Mohammed verspotten, im September 2005 abdruckte.
Eine Karikatur zeigte Mohammed mit einem Turban in Form einer Bombe, eine andere Selbstmordattentäter, die ungeduldig in einer Warteschlange mit Mohammed anstehen und erklären, ihnen gingen die Opfer aus. Moslems haben die Karikaturen als Blasphemie angeprangert, indem sie auf das Koranverbot verweisen, welches die bildliche Darstellung des Propheten untersagt.
Seit voriger Woche, als Verleger in Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien, Ungarn und den Niederlanden die Karikaturen nachdruckten und damit ihre Unterstützung der Pressefreiheit bekundeten und seit der Zorn in der islamischen Welt in gewalttätige Proteste und Todesdrohungen umschlug, ist diese Angelegenheit ein heißes politisches Eisen geworden.
Nicht der erste Blasphemiestreit
Europäische Zeitungen führen gegen die Vorwürfe ihre Pressefreiheit ins Feld, diskutieren aber auch, wie weit diese reicht. "Es ist die brennende Frage des Tages", sagte Robert Shaw, Menschenrechtsvertreter in der Brüsseler "European Federation of Journalist". Einie heben zudem hervor, dass Europa nicht zum ersten Mal mit einem Blasphemiestreit konfrontiert wird. "Diese Dinge haben eine alte Tradition. Es ist wirklich nichts Neues", sagt Götz von Olenhusen, ein Mendienrechtsexperte aus Freiburg.
Von Olenhusen weist auf einen der berühmtesten Fälle in den 1920er Jahren während der Weimarer Republik hin. Es ging damals um drei Grafiken von dem deutschen Künstler George Grosz. Eine von ihnen zeigte Jesus an einem Kreuz, bekleidet mit einer Gasmaske und Armeestiefeln, darunter der Slogan "Halt dein Maul und diene weiter". Der Strafprozess dauerte drei Jahre und Grosz durchlief drei verschiedene Gerichtsinstanzen, um einen Freispruch zu erwirken. Als die Nazis an die Macht kamen, musste er das Land verlassen.
Der Medienexperte macht darauf aufmerksam, dass satirische Bemerkungen über das Christentum und die Kirche, die die Gerichte auch in den vergangenen Jahren beschäftigt haben.
Das deutsche Satiremagazin "Titanic" wurde von Kirchengruppen acht Mal in 15 Jahren vor Gericht zitiert - vier Mal weil es den Papst denunzierte, dreimal weil es die Religion lächerlich darstellte und einmal weil sich ein Bischof persönlich angegriffen fühlte. Jedoch endete kein Urteil zugunsten der kirchlichen Gruppierungen.
Anti-Blasphemie Gesetzt meist von Christen genutzt
Die deutschen Regionalgerichte haben dagegen in weniger prominenten Fällen ein Anti-Blasphemie-Gesetz aus dem Jahr 1871 angewendet. Bei einem Prozessfall zeigte eine Zeichnung Jesus an einem Kreuz in Form einer Mausefalle und eine andere einen gekreuzigten Jesus mit den Worten "Masochismus ist heilbar". Ein musikalisches Kabarettstück der Gruppe "3 Tornados", welche die katholische Doktrin der unbefleckten Empfängnis mit gekreuzigten Schweinen darstellte, wurde verboten. Das Anti-Blasphemiegesetz besagt, dass jeder der öffentlich oder durch geschriebene Arbeiten "die religiösen Gefühle des anderen in einem Ausmaße beleidigt, welches den öffentlichen Frieden gefährdet" zu einer Geld- oder Gefängnisstrafe bis zu drei Jahren Haft verurteilt werden kann. Obwohl sich das Gesetz nicht auf die christliche Religion beschränkt, weisen Experten darauf hin, dass bisher meist Christen dieses geltend gemacht haben.
Künstlerfreiheit in Deutschland "sehr liberal"
Gleichzeitig heben die Experten hervor, dass die so genannten Blasphemiefälle nicht die Norm in Deutschland seien, und eher in öffentlichen Diskussionen Anklang fänden, als dass sie vor Gericht endeten. Auf europäischem Niveau hat Deutschland sehr liberale Gesetze, wenn es um die Meinungs- und der Künstlerfreiheit gehe, fügt von Olenhusen hinzu.
Zur Veranschaulichung führt er den österreichischen Karikaturisten Michael Haderer an. Er wurde in Abwesenheit von einem griechischen Gericht für sein Comicbuch zu sechs Monaten Gefängnis verurteilt. In dem Comicbuch wird unter anderem Jesus auf einem Surfbrett (siehe Bild) dargestellt. Experten sind sich darüber einig, dass die Mohammed-Karikaturen in Deutschland nicht als Blasphemie gewertet werden würden.
Michael Schmuck, ein Medienrechtsexperte aus Berlin, hebt hervor, dass die Gerichte die satirischen Arbeiten mit einem weitreichenden Gesetz über die Künstlerfreiheit in Deutschland decken und somit diese in den meisten Fällen praktisch unangreifbar seien. "Wenn es um die Künstlerfreiheit geht, verurteilen die Gerichte nur persönliche Beleidigungen lebender religiöser Personen wie den Papst und nicht generell die Verunglimpfung einer Religion wie im Fall der Mohammed-Karikaturen, da der Prophet Mohammed keine lebende Person ist", erklärte Schmuck. "Zudem sollte die Person, welche die Arbeiten erschaffen hat, eine vorsätzliche Absicht haben den öffentlichen Frieden zu stören", sagte Schmuck. "Das kann kaum über den dänischen Karikaturisten gesagt werden, der lediglich auf ein gesellschaftliches Problem aufmerksam machen wollte."
In Dänemark gibt es ein Gesetz, welches Geldstrafen und Gefängnis bis zu vier Monate für jedermann vorsieht, der "öffentlich eine Religion angreift oder beleidigt, die im Lande anerkannt ist." Jedoch wurde ein Prozess gegen "Jyllands-Posten" im Oktober 2005 fallengelassen mit der Begründung des Gerichtes, dass die Meinungsfreiheit wichtiger sei, als das Verbot der Blasphemie.
Eine Frage des guten Geschmacks
Angesichts des erhitzten Streits über die Mohammed-Karikaturen stimmen die Experten darin überein, dass für die Medien die Fragen nach Ethik und der freiwilligen Einhaltung des Pressekodex' von größerer Bedeutung seien. "Letzten Endes ist es eine Frage des guten Geschmacks, ob solche Karikaturen veröffentlicht werden oder nicht", sagt von Olenhusen. "Man muss sich selbst fragen, welche Aussage man macht, wenn die satirischen Elemente entfernt werden", sagte Olenhusen.