Afrika an der Côte d'Azur
15. Februar 2007
48 der 53 afrikanischen Staaten waren der Einladung von Präsident Jacques Chirac gefolgt. Der zweitägige Gipfel begann am Donnerstag (15.2.07). Bundeskanzlerin Angela Merkel nutzte ihre Rede zum Auftakt, um die Zusammenarbeit der Europäischen Union mit Afrika zu beleben. Sie warb für eine Neuausrichtung der Beziehungen. Die klassische Entwicklungshilfe müsse zu einer langfristigen Strategie ausgebaut werden, deren Ausgangspunkt nur eine "echte Partnerschaft" sein könne, sagte Merkel. Als EU-Ratsvorsitzende war sie vom französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac zu der Konferenz eingeladen worden.
Merkel: Vom Entwicklungshelfer zum Partner
Es könne in Zukunft nicht mehr allein um Entschuldung und den Kampf gegen Armut und Krankheit gehen, so Merkel. "Es geht um mehr. Wir müssen gemeinsame Institutionen bauen, vernünftiges Regieren unterstützen und die Menschenrechtsfrage wichtig nehmen." Grundlage der Neuausrichtung sei der offene Dialog: "Wir müssen wissen, was aus Ihrer Sicht wichtig ist", sagte sie an die 39 Staats- und Regierungschefs Afrikas gerichtet. Dieses neue Herangehen müsse noch eingeübt werden, sagte Merkel weiter. Aber die Partnerschaft sei unverzichtbar, um einen Fortschritt zu erzielen.
Kritik am Sudan und Simbabwe
Sie verwies auch auf positive Entwicklungen auf dem Nachbar-Kontinent Europas, etwa ein Wirtschaftswachstum von fünf Prozent, die Bildung von neuen Strukturen wie der Afrikanischen Union (AU). Zugleich sparte sie nicht mit Kritik: "Die Krise in der sudanischen Provinz Darfur darf uns nicht ruhen lassen. Hier ist die AU gefordert", sagte die Kanzlerin. Auch die Zerstörung von Armenvierteln und die Einschüchterung von politischen Gegnern in Simbabwe prangerte sie an. Präsident Robert Mugabe war nicht nach Cannes gereist. Er hat seit 2002 wegen Verletzung der Menschenrechte Einreiseverbot in der EU. Jacques Chirac hatte Mugabe vergeblich gebeten, einen Vertreter zu schicken.
In der zweiten Jahreshälfte werde die EU zu einem Afrikagipfel nach Portugal einladen, so Merkel weiter. Die Konferenz war schon für April 2003 geplant gewesen, wegen des Streits mit Mugabe aber abgesagt worden. Merkel rief die Afrikaner auf, nach dem Vorbild der EU ihre Integration zu vertiefen. Die Europäer seien bereit, den Afrikanern bei der Verwirklichung dieses Traums zu helfen.
Chiracs Abschied von Afrika
Am Mittwochabend hatte Chirac bereits 16 afrikanische Staatschefs zu einem Diner im Élyséepalast empfangen. Chirac hatte sich in seiner zwölfjährigen Amtszeit für Afrika stark gemacht und enge Beziehungen zu mehreren afrikanischen Staatschefs gepflegt. Mit dem Gipfel von Cannes verabschiedet sich der Präsident wenige Wochen vor Ablauf seiner Amtszeit von Afrika.
Nicht gekommen sind der mit Chirac zerstrittene Präsident der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo, und der auf Gbagbos Seite stehende südafrikanische Präsident Thabo Mbeki. Als Versöhnungsgeste nach langem Streit über Frankreichs Kolonialzeit gilt das Kommen des algerischen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika. (al)