1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Politik

Abu-Ghraib-Urteil gegen Offizier aufgehoben

Die US-Armee hat die Rüge gegen den einzigen angeklagten Offizier im Zusammenhang mit Folter im irakischen Gefängnis Abu Ghraib aufgehoben. Keiner der höheren Militärränge muss sich damit für den Skandal verantworten.

Mann in Militäruniform (Quelle: AP)

Führungsriege ohne Verantwortung: Oberstleutnant Jordan kommt mit einem Verweis davon (Archivbild)

Der Kommandant des Heeresbezirks Washington, General Richard Rowe, befand nach Militärangaben vom Donnerstag (10.1.2008), dass der Schuldspruch gegen Oberstleutnant Steven Jordan in Form eines Bußgelds und eines Tadels hinfällig sei. Unter Berücksichtigung der Eingaben der Verteidigung sei ein verwaltungsrechtlicher Verweis ausreichend, entschied der General, der im vergangen Jahr den Prozess des Militärgerichts in Fort Meade bei Washington geleitet hatte. Im Gegensatz zu einem Tadel taucht ein verwaltungsrechtlicher Verweis nicht in den Akten auf.

Verweis weil er nicht geschwiegen hatte

Menschen hinter Stacheldraht, ein Gefängnis-Wachturm am rechten Rand (Quelle: AP)

Gefangene kurz vor ihrer Freilassung aus dem Abu Ghraib Gefängnis (Archivbild)

Das Kriegstribunal hatte den 51-jährigen Jordan damals förmlich wegen Missachtung von Vorgesetzten getadelt. Die schwereren Vorwürfe der Misshandlung irakischer Gefangener im Gefängnis von Abu Ghraib bei Bagdad und der Vernachlässigung seiner Pflicht hatte das Gericht fallengelassen. In dem Urteil vom August 2007 wurde Jordan, dem Chef der Verhörabteilung des Gefängnisses zwischen September und Dezember 2003, lediglich zur Last gelegt, 2004 in zwei E-Mails mit einem Kollegen die Misshandlungen erörtert zu haben, obwohl er zum Schweigen über die Vorfälle aufgefordert worden war. Für die Missachtung von Anweisungen hätte er theoretisch bis zu fünf Jahre in Haft kommen können.

Kritik von Menschenrechtlern

Menschenrechtler kritisierten die Aufhebung des Urteils. Es sei klar, dass höherrangige Ebenen für die Häftlingsmisshandlung verantwortlich gewesen seien, erklärte Hira Shamsi von der Amerikanischen Bürgerrechtsunion (ACLU). Der Nachrichtenagentur AP sagte Jordan am Donnerstag, es sei klar, dass er nichts mit der Misshandlung von Häftlingen in Abu Ghraib zu tun habe.

Die Folterungen in Abu Ghraib waren 2004 durch die Veröffentlichung von Fotos publik geworden, die weltweit Empörung auslösten. In der Angelegenheit wurden nur elf Soldaten mit Mannschaftsdienstgraden verurteilt – diejenigen, die auf den Fotos zu sehen sind. Das Strafmaß reichte dabei von einigen Stunden gemeinnützigem Dienst bis zu zehn Jahren Haft. (rri)

Die Redaktion empfiehlt