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Aktuell Deutschland

125 Afghanen nach Kabul zurückgebracht

Die Bundesregierung spricht von einem Signal an alle Flüchtlinge ohne Bleiberecht in Deutschland: Erstmals wurden abgelehnte Asylbewerber per Sondermaschine nach Afghanistan zurückgeschickt.

Der Sonderflug wurde von der Internationalen Organisation für Migration (IOM) durchgeführt, die Chartermaschine landete planmäßig in der Hauptstadt Kabul. Das Bundesinnenministerium teilte mit, die 125 afghanischen Flüchtlinge hätten sich entschlossen, Deutschland freiwillig zu verlassen, da ihre Asylanträge abgelehnt worden waren. Minister Thomas de Maizière von der CDU kommentierte: "Der freiwilligen Rückkehr und - bei Bedürftigkeit - der finanziellen Unterstützung kommt große Bedeutung bei". Er selbst hatte auf seiner Reise an den Hindukusch Anfang des Monats mit dem afghanischen Präsidenten Ashraf Ghani das entsprechende Programm vereinbart.

Ist Afghanistan sicher?

Im vergangenen Jahr kamen die meisten Flüchtlinge aus Syrien (etwa 428.500) und Afghanistan (etwa 154.000) in die Bundesrepublik. Die Rückkehr der Menschen trage auch zum wichtigen Aufbau Afghanistans bei, hob de Maizière hervor. Deutschland werde Afghanistan helfen, die Gesellschaft wieder aufzubauen. Darin liege auch "ein Schlüssel zu einer gelungen Fluchtursachenbekämpfung".

Der Innenminister hat wiederholt beteuert, trotz der unsicheren Lage durch die Angriffe der radikalislamischen Taliban gebe es in Afghanistan genügend sichere Gebiete, in die abgelehnte Asylbewerber zurückkehren könnten.

In den vergangenen Wochen war die Zahl der Migranten aus Afghanistan wieder stark gestiegen. Einige Balkanstaaten lassen nur noch Flüchtlinge aus Syrien oder dem Irak passieren, wenn sie nach Deutschland wollen. Mehrere hundert Afghanen sitzen deswegen seit Tagen vor allem in Griechenland fest. Manche versuchten, die Grenze nach Mazedonien zu stürmen.

Hoffnungen auf die Maghreb-Staaten

De Maizière wird kommende Woche mehrere nordafrikanische Länder besuchen, um auch dort über die Rücknahme abgelehnter Asylbewerber zu verhandeln. Zwar haben die Regierungen Marokkos, Tunesiens und Algeriens dazu Bereitschaft bekundet, es gibt aber zahlreiche bürokratische Hindernisse. Innen- und Außenministerium stehen offensichtlich in Verhandlungen mit den zuständigen Stellen der Maghreb-Staaten.

16 Regierungen, darunter auch afrikanische Staaten wie Benin, Senegal, Niger, Nigeria, Guniea-Bissau und Sudan, waren angeschrieben worden, um vereinfachte und beschleunigte Verfahren zur Rücknahme von Asylsuchenden auszuhandeln.

SC/kle (rtr, epd, dpa)