Zustimmung zur EU-Assoziierung lässt nach | Fokus Osteuropa | DW | 28.10.2013
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Fokus Osteuropa

Zustimmung zur EU-Assoziierung lässt nach

Eine DW-Umfrage zeigt, dass die Ukrainer sowohl das geplante Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union als auch eine Zollunion mit Russland wollen. Die Unterstützung für die EU-Annäherung geht allerdings zurück.

Die Unterstützung der Ukrainer für eine EU-Assoziierung, die im November auf einem Gipfeltreffen im litauischen Vilnius beschlossen werden könnte, ist im Vergleich zum Juli 2013 zurückgegangen. Allerdings befürwortet noch immer die Hälfte der Ukrainer (50 Prozent) das geplante Assoziierungs- und Freihandelsabkommen ihres Landes mit der EU. Jeder Dritte lehnt die Unterzeichnung des Vertrags ab.

Dies ist das Ergebnis des aktuellen DW-Trends für die Ukraine im Monat Oktober. Die repräsentative Umfrage hat das ukrainische Büro des Meinungsforschungsinstituts IFAK im Auftrag der Ukrainischen Redaktion der Deutschen Welle durchgeführt. Dafür wurden 1000 Menschen im Alter zwischen 18 und 65 Jahren in der Ukraine in Städten mit mehr als 50.000 Einwohnern persönlich befragt.

Ein gespaltenes Stimmungsbild zeigt sich auch bezüglich eines möglichen Beitritts der Ukraine zu einer Zollunion mit Russland, Kasachstan und Weißrussland, die Moskau zu einer Eurasischen Union ausbauen möchte. 48 Prozent der Befragten befürworten einen Beitritt der Ukraine zur Zollunion der Ex-Sowjetrepubliken. 36 Prozent lehnen ihn ab. Diese Werte haben sich im Vergleich zum Juli kaum verändert. Nach wie vor wird die EU-Assoziierung vor allem im Westen und Zentrum der Ukraine (64 Prozent) unterstützt, während die Befürworter der Zollunion vor allem im Osten und Süden (59 Prozent) des Landes leben.

Inzwischen glauben deutlich mehr Ukrainer als noch vor drei Monaten, dass Präsident Viktor Janukowitsch es ernst meint mit der EU-Assoziierung der Ukraine. 40 Prozent sind nun der Überzeugung, dass der ukrainische Präsident alles dafür tut, damit das Abkommen noch in diesem Jahr unterzeichnet werden kann. Das sind neun Prozent mehr als im Juli. Damals hatten daran 50 Prozent der Befragten Zweifel. Im Oktober sind es nur noch 35 Prozent.

45 Prozent der Ukrainer finden es richtig, dass die EU politische Forderungen an Präsident Janukowitsch richtet. Sie gelten als Bedingungen für die EU-Assoziierung der Ukraine. Die EU verlangt vor allem Reformen, die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine stärken. 36 Prozent der Befragten lehnen solche Forderungen ab.

Den größten Nutzen des EU-Assoziierungsabkommens sehen die Befragten für die Wirtschaft. So erhoffen sich 32 Prozent neue Absatzmärkte für ukrainische Waren. 31 Prozent glauben, dass die engere Zusammenarbeit mit der EU die Modernisierung der heimischen Wirtschaft vorantreiben werde. An vierter Stelle steht die Hoffnung auf eine Verbesserung der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine (23 Prozent der Befragten).

Der mögliche Beitritt zur Zollunion mit Russland, Kasachstan und Weißrussland wird ebenfalls überwiegend mit wirtschaftlichen Vorteilen verbunden. 36 Prozent erhoffen sich neue Absatzmärkte für Waren aus heimischer Produktion. Auffällig ist, dass nur 15 Prozent glauben, die Zollunion trage zur Modernisierung der eigenen Wirtschaft bei. Nur acht Prozent erwarten Verbesserungen bei Demokratie und Rechtstaatlichkeit.

Jeder dritte Ukrainer erwartet sowohl von der Zollunion (33 Prozent) als auch von der EU-Assoziierung (28 Prozent) nichts. Dieser hohe Wert könnte auf eine große Skepsis gegenüber möglichen Partnern hinweisen.

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