Zivile Aufbauhilfe Deutschlands in Afghanistan

Deutschland hat in den vergangenen zehn Jahren Truppen mit bis zu 5.350 Soldaten nach Afghanistan geschickt. Parallel dazu flossen seit 2002 mehr als 1,9 Milliarden Euro für den Wiederaufbau und die Entwicklung in das seit Jahrzehnten durch Kriege gebeutelte Land.

Allein für die Jahre 2010 bis 2013 hat die Bundesregierung ihre zivile Unterstützung für Afghanistan auf bis zu 430 Millionen Euro jährlich aufgestockt. Deutschland ist damit nach den USA und Japan der drittgrößte Geber in Afghanistan. Der Großteil der Mittel - bis zu 250 Millionen Euro pro Jahr - werden aus dem Haushalt des Entwicklungsministeriums (BMZ) zur Verfügung gestellt. Beiträge kommen außerdem vom Auswärtigen Amt, vom Innenministerium, von Landwirtschaftsministerium und vom Verteidigungsministerium.

Das BMZ unterstützt auch das sogenannte Zivilgesellschaftliche Forum mit 34 afghanischen Teilnehmern. Es ist am Freitag und Samstag der eigentlichen Afghanistan-Konferenz vorgeschaltet. Diese Außenministerkonferenz findet am Montag in Bonn statt. Im Gegenzug für die zivile Unterstützung erwartet die Bundesregierung vom afghanischen Präsidenten Hamid Karsai Fortschritte bei der Regierungsführung und beim Schutz der Menschenrechte. Da dies 2011 zunächst nicht im gewünschten Umfang geschah, teilte das Entwicklungsministerium seine Mittel für Afghanistan 2011 erstmals in zwei Tranchen auf. Die zweite Tranche wurde erst Anfang Oktober zugesagt. Zuvor musste die Regierung in Kabul die im Februar vereinbarten Reformschritte umsetzen.

Zivile Hilfe auf fünf Sektoren konzentriert

Das BMZ hat sich in Afghanistan auf fünf Schwerpunkte konzentriert: Wasser, Energie, Wirtschaftsentwicklung, Grund- und Berufsausbildung sowie gute Regierungsführung. So wurden die Trinkwasserversorgung beispielsweise in den Städten Kabul, Herat, Kundus und Faisabad aufgebaut oder verbessert und das Abwasser entsorgt (rund 110 Millionen Euro BMZ-Mittel seit 2002). Für Wasserkraftwerke, Umspannstationen und Energieeffizienz flossen weitere 180 Millionen Euro. Mit 190 Millionen wurde die Wirtschaftsentwicklung gefördert. Dazu gehören auch Politikberatung, Unternehmensentwicklung sowie Kredite für kleine und mittlere Unternehmen. Für die Lehrer- und die Berufsausbildung setzte das Entwicklungsministerium 130 Millionen Euro ein. Unter dem sperrigen Begriff der Guten Regierungsführung fallen unter anderen zwei Regionalentwicklungsfonds in Nordafghanistan sowie die Förderung von Rechtsstaatlichkeit und Gleichberechtigung.

An staatlichen "Durchführungsorganisationen" sind in Afghanistan die KfW Entwicklungsbank für die finanzielle Zusammenarbeit und die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) für die technische Zusammenarbeit vertreten. Sie haben 2.020 Mitarbeiter an Ort und Stelle, darunter 360 entsandte Experten. Außerdem fördert das BMZ Projekte von Nichtregierungsorganisationen.

Autor: Florian Meyer
Redaktion: Martin Muno