Zivil- und Wehrdienst werden verkürzt
17. Mai 2010
Die schwarz-gelbe Koalition von CDU/CSU und FDP hat sich nach monatelangem Streit auf die Verkürzung des Zivildienstes geeinigt. Der Zivildienst werde wie beim Wehrdienst geplant von derzeit neun auf sechs Monate verkürzt, teilten Vertreter von Union und FDP am Montag (17.05.2010) mit. Im Koalitionsvertrag war die Kürzung vereinbart worden.
Ohne Zuschlag
Neu ist nun, dass Zivildienstleistende freiwillig um drei bis sechs Monate verlängern können. Sie müssen sich erst zwei Monate nach Dienstantritt für diese Option entscheiden. Damit soll verhindert werden, dass die Anbieter von Zivildienststellen von vornherein den einjährigen Dienst verlangen. Diese Befürchtung hatten neben der FDP auch die Opposition und die Zentralstelle KDV geäußert. Anders als Soldaten, die ihren Wehrdienst freiwillig verlängern, sollen Zivildienstleistende keine finanziellen Zuschläge erhalten.
Mit der Änderung endet ein monatelanger Streit. Zuletzt hatte das Deutsche Rote Kreuz geklagt, die unsichere Situation schrecke junge Männer vom Zivildienst ab. Laut DRK-Präsident Rudolf Seiters verliert der Zivildienst derzeit deutlich an Attraktivität. Das DRK verzeichne seit Anfang des Jahres einen Rückgang der Zivis um ein Viertel, weil die Zukunft des Ersatzdienstes noch immer unklar sei.
"Kein sozialer Lehrdienst"
Soziale Einrichtungen hatten bei einer Kürzung vor personellen Engpässen gewarnt. Für viele Dienststellen lohne es sich bei weiter verkürzter Dienstzeit nicht mehr, einen Zivildienstleistenden zu beschäftigen, weil sie wegen der Anlernphase und Urlaubsansprüchen faktisch nur kurz zur Verfügung stehen. Organisationen wie der Malteser Hilfsdienst hatten die geplante Verkürzung daher schon vorab scharf kritisiert. Ein halbes Jahr reiche nicht, um Kranken und Hilfebedürftigen wirklich helfen zu können, hieß es in einer Erklärung der Hilfsorganisation von Anfang Mai. Auch die katholische Hilfsorganisation Caritas hatte erklärt, mit einer weiteren Verkürzung verliere der Zivildienst seine Attraktivität als "sozialer Lerndienst".
Die FDP hatte im Wahlkampf gefordert, Wehr- und Zivildienst auszusetzen. Auf Drängen der Liberalen hatte die schwarz-gelbe Koalition sich dann auf eine Verkürzung des Wehrdienstes auf sechs Monate verständigt. Die Reform sollte nach den bisherigen Plänen noch vor der Sommerpause verabschiedet werden und ab Oktober gelten. Der Zivildienst sollte schon zum 1. August verkürzt werden.
Deutsche Männer sind vom vollendeten 18. Lebensjahr an wehrpflichtig. Aus Gewissensgründen kann man den Dienst an der Waffe ablehnen und als Ersatz Zivildienst leisten. Zivildienstleistende werden in der Regel im sozialen Bereich eingesetzt, wie etwa in Krankenhäusern, Jugendhäusern, Altenheimen, im Rettungsdienst und Krankentransport sowie in der Behindertenbetreuung. Über 80.000 Männer werden pro Jahr einberufen. Der Zivildienst war die meiste Zeit seines Bestehens länger als der Wehrdienst, seit 2004 ist die Dienstdauer aber identisch.
Autor: Oliver Samson
Redaktion: Martin Schrader/Frank Wörner