Zentralrat warnt vor AfD | Aktuell Deutschland | DW | 17.08.2019
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Deutschland

Zentralrat warnt vor AfD

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, macht in der AfD eine Radikalisierung aus. Mit Blick auf anstehende Landtagswahlen in einigen Ost-Bundesländern warnt er vor Koalitionen mit der rechten Partei.

"Teile der AfD entwickeln sich nach meinem Eindruck immer mehr ins Völkische hinein. Man muss nur die Debatten innerhalb der AfD verfolgen, dann ist zu befürchten: Es wird nicht gemäßigter, eher schlimmer werden", sagte Schuster der "Welt am Sonntag". Er betonte: "Die AfD ist meiner Meinung nach viel enger mit dem Rechtsextremismus verwoben, als sie es nach außen darstellt. Sie schürt Ängste und fördert ein Klima der Ausgrenzung von Minderheiten."

Nicht nach rechts schielen

Mit Blick auf die Landtagswahlen am 1. September in Sachsen und Brandenburg sagte Schuster: "Ich warne alle Parteien dringend davor, eine Koalition mit der AfD zu schließen." Schon eine Minderheitsregierung unter Tolerierung der AfD würde bedeuten, dass eine solche Koalition "bei ihren Entscheidungen immer auch nach rechts schielen müsste, um zu überleben", sagte Schuster. "Das wäre für mich ein Vorbote dafür, dass eine der demokratischen Parteien über kurz oder lang doch ein Bündnis mit der AfD schließen würde."

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Schuster wies darauf hin, dass in jüngster Zeit in Deutschland vermehrt antisemitische Vorfälle registriert würden. "Die AfD verbindet diese Ereignisse mit populistischer Propaganda, um generell gegen Minderheiten zu hetzen, und schürt damit ein Klima letztlich auch gegen Juden."

Die Werte des Landes akzeptieren

Im Umgang mit islamistisch motiviertem Antisemitismus gehe es nicht allein um die Bekämpfung von Judenfeindlichkeit, erklärte der Zentralratspräsident. "Hier geht es darum, dass alle Menschen, die nach Deutschland kommen, hier nach unseren Werten leben, also die Gleichberechtigung von Mann und Frau anerkennen, sich gegen jede Form von Antisemitismus und Rassismus wenden, den Rechtsstaat anerkennen und die Vielfalt sexueller Orientierungen akzeptieren", betonte er. Dieses Wertesystem zu vermitteln sei grundlegend bei allen Maßnahmen zur Integration.

haz/qu (dpa, kna, epd)

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