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Zehn Jahre Warteschleife

Thomas Kohlmann16. Dezember 2002

Seit einem Jahrzehnt bemüht sich Russland um die Aufnahme in die Welthandelsorganisation WTO. Jetzt beginnen die Verhandlungen in Genf.

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Streitfall Lastwagen-TransporteBild: AP

Der Zeitplan hätte kaum schlechter sein können: Nur wenige Tage vor der Ankunft der russischen Verhandlungsdelegation in Genf kochte der Streit um die Zoll-Gebühren an Russlands westlichen Grenzübergängen richtig hoch. Seit vergangener Woche ist Russland von der IRU, der Internationalen Straßen-Transport-Union, ausdrücklich von allen Vergünstigungen bei der beschleunigten Grenzabfertigung ausgeschlossen; damit auch vom Transit-System, das unter dem Namen "TIR" bekannt ist.

Immer wieder war die Ladung von Lastwagen verschwunden, die unter dem "TIR"-Zeichen nach Russland eingeführt worden war. Für die Ware hatte der russische Zoll Einfuhrgebühren von den Transportversicherungen der überwiegend westlichen Spediteure kassiert. Als die dann die Gebühren bei den russischen Empfängern wieder eintreiben wollten, fehlte von denen oft jede Spur.

Stolperstein Korruption

Nicht nur dieser Stolperstein muss auf dem Weg in die Welthandelsorganisation weggeräumt werden. Auch die verbreitete Korruption in Russland lässt es vielen westlichen Handelspartnern eiskalt über den Rücken laufen. Trotzdem gibt sich WTO-Generalsekretär Supachai Panitchpakdi weiter optimistisch, dass Russland schon bald der Genfer Organisation beitreten werde. Russland habe bei seinen Reformbemühungen 'substanzielle Fortschritte' gemacht, hatte der WTO-Chef auf der Jahrestagung der Asien-Pazifik-Staaten (APEC) im mexikanischen Los Cabos den Kreml gelobt.

Dynamische Volkswirtschaft

Wie dynamisch die Volkswirtschaften des WTO-Neulings China und des künftigen Mitglieds Russland sind, zeigen die aktuellen Zahlen der Welthandelsorganisation. Obwohl der Welthandel im ersten Halbjahr 2002 um vier Prozent geschrumpft ist, steigerten China und Russland ihre Importe um zehn beziehungsweise sieben Prozent. Die Europäische Union und die USA hatten in den ersten sechs Monaten sechs Prozent weniger Güter eingeführt, Japan und Lateinamerika mussten sogar zweistellige Rückgänge verdauen.

Trotzdem wird es wohl noch dauern, bis die Russen WTO-Mitglied werden. Selbst der russische Verhandlungsführer Maxim Medwedkow hatte wiederholt ein Szenario entworfen, nach dem wegen der anstehenden Wahlen in Russland erst 2005 wieder ernsthaft verhandelt werden könnte, was einen WTO-Beitritt erst im Jahr 2007 bedeuteten könnte.