Wo Deutschlands mächtigste Richter sitzen

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Das Bundesverfassungsgericht (kurz: BVG) hat seinen Sitz in einem unspektakulären unspektakulär nicht besonders; unauffällig Gebäude in einer unspektakulären Stadt: in Karlsruhe. Es ist mächtiger als die meisten Gerichte auf der Welt. Seit 1951 ist das letzte Wort sein die endgültige Entscheidung sein sein Urteil das letzte Wort das letzte Wort sein die endgültige Entscheidung sein in Deutschland. 16 Richter in zwei Senaten Senat, -e (m.) eine Gruppe von Richtern an einem hohen deutschen Gericht prüfen etwas prüfen hier: etwas untersuchen; etwas kontrollieren beim BVG, ob Entscheidungen oder Gesetze dem deutschen Grundgesetz Grundgesetz (n., nur Singular) die wichtigsten gesetzlichen Grundregeln der deutschen Gesellschaft; die deutsche Verfassung widersprechen. Da, wo die Grundrechte von jemandem verletzt werden, setzt jemandem Grenzen setzen jemandem etwas verbieten; jemandem nicht alles erlauben es der Politik Grenzen jemandem Grenzen setzen jemandem etwas verbieten; jemandem nicht alles erlauben . Zwei Muslima Muslim, -e/Muslima, -s eine Person, die den Islam als Religion hat klagten klagen hier: vor einem Gericht gegen etwas kämpfen; vor Gericht gehen vor einigen Jahren zum Beispiel dagegen, dass es Lehrerinnen verboten wurde, in der Schule ein Kopftuch zu tragen. Das BVG gab ihnen recht, weil dies der Religionsfreiheit widerspricht.

Solche Beispiele machten vielen Bürgern Mut, vors BVG zu gehen. Über 6000 Klagen gehen ein|gehen hier: bei jemandem ankommen (ein Brief, eine Sendung, ein Auftrag); hereinkommen jährlich in Karlsruhe ein ein|gehen hier: bei jemandem ankommen (ein Brief, eine Sendung, ein Auftrag); hereinkommen . „Jeder Fall wird von drei Richtern und wissenschaftlichen Mitarbeitern geprüft“, erzählt der frühere Verfassungsrichter Udo Di Fabio. Aber nicht jeder Fall rechtfertigt etwas rechtfertigen ein guter Grund für etwas sein; etwas legitimieren eine Verfassungsbeschwerde Verfassungsbeschwerde, -n (f.) die Tatsache, dass jemand vor Gericht dagegen kämpft, dass eine politische Entscheidung gegen das Grundgesetz ist . Über 90 Prozent der Klagen werden abgewiesen etwas ab|weisen hier: etwas nicht annehmen; etwas nicht bearbeiten .

Die acht Richter in einem Senat sind sich sich einig sein hier: einer Meinung sein; eine gemeinsame Lösung finden bei Entscheidungen nicht immer einig sich einig sein hier: einer Meinung sein; eine gemeinsame Lösung finden . Die Minderheit darf dann ihre Meinung unter dem Urteil in einem sogenannten „Sondervotum“ erklären – auch eine Besonderheit des Verfassungsgerichts. „Man kann manchmal an den Sondervoten, manchmal auch am Tonfall Tonfall, -fälle (m.) die Art, wie jemand spricht und welche Wörter er benutzt der Sondervoten sehen, dass es im Senat hoch hergegangen hoch her|gehen hier umgangssprachlich für: laut und stark diskutiert werden sein muss“, erzählt Di Fabio.

Dass das BVG durch Urteile Einfluss auf die Politik nehmen kann, gefällt manchen Politikern gar nicht. Bereits Konrad Adenauer sagte über das BVG: „Über Karlsruhe ist nur der blaue Himmel!“ Damit wollte er sein Bedauern Bedauern (n., nur Singular) die Tatsache, dass man etwas schade findet deutlich machen, dass die Richter keiner höheren Instanz Instanz, -en (f.) die Stelle einer Behörde, die für etwas zuständig ist Rechenschaft schuldig sind jemandem Rechenschaft schuldig sein jemandem sein Handeln und Tun erklären und begründen müssen . Unfreundlicher hat es der SPD-Politiker Herbert Wehner in den 1970er-Jahren ausgedrückt: „Wir lassen uns doch von den Arschlöchern Arschloch, -löcher (n.) hier: ein sehr starkes Schimpfwort für eine Person, die sich schlecht benimmt in Karlsruhe nicht unsere Politik kaputtmachen etwas kaputt|machen etwas zerstören .“

unspektakulär — nicht besonders; unauffällig

das letzte Wort sein — die endgültige Entscheidung sein

Senat, -e (m.) — eine Gruppe von Richtern an einem hohen deutschen Gericht

etwas prüfen — hier: etwas untersuchen; etwas kontrollieren

Grundgesetz (n., nur Singular) — die wichtigsten gesetzlichen Grundregeln der deutschen Gesellschaft; die deutsche Verfassung

jemandem Grenzen setzen — jemandem etwas verbieten; jemandem nicht alles erlauben

Muslim, -e/Muslima, -s — eine Person, die den Islam als Religion hat

klagen — hier: vor einem Gericht gegen etwas kämpfen; vor Gericht gehen

ein|gehen — hier: bei jemandem ankommen (ein Brief, eine Sendung, ein Auftrag); hereinkommen

etwas rechtfertigen — ein guter Grund für etwas sein; etwas legitimieren

Verfassungsbeschwerde, -n (f.) — die Tatsache, dass jemand vor Gericht dagegen kämpft, dass eine politische Entscheidung gegen das Grundgesetz ist

etwas ab|weisen — hier: etwas nicht annehmen; etwas nicht bearbeiten

sich einig sein — hier: einer Meinung sein; eine gemeinsame Lösung finden

Tonfall, -fälle (m.) — die Art, wie jemand spricht und welche Wörter er benutzt

hoch her|gehen — hier umgangssprachlich für: laut und stark diskutiert werden

Bedauern (n., nur Singular) — die Tatsache, dass man etwas schade findet

Instanz, -en (f.) — die Stelle einer Behörde, die für etwas zuständig ist

jemandem Rechenschaft schuldig sein — jemandem sein Handeln und Tun erklären und begründen müssen

Arschloch, -löcher (n.) — hier: ein sehr starkes Schimpfwort für eine Person, die sich schlecht benimmt

etwas kaputt|machen — etwas zerstören

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