Wirbel um Merkels Pressekonferenz in Peking | Aktuell Asien | DW | 06.09.2019
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Pressefreiheit

Wirbel um Merkels Pressekonferenz in Peking

Die Bundeskanzlerin gibt eine Pressekonferenz und deutsche Journalisten dürfen nicht dabei sein? In China ist selbst so etwas möglich. Und die Kanzlerin bekommt von alledem gar nichts mit.

Die chinesischen Behörden haben die meisten der in Peking ansässigen deutschen und internationalen Korrespondenten nicht zu der Pressekonferenz der beiden Regierungschefs Li Keqiang und Angela Merkel zugelassen. Aus "Kapazitätsgründen" dürften nur die aus Deutschland mitgereisten deutschen Journalisten teilnehmen, hieß es zunächst.

Erst nach Protesten wurde vier deutschen Korrespondenten in letzter Minute die Teilnahme erlaubt - viele andere blieben von der Großen Halle des Volkes ausgeschlossen. Auch internationale Medien beklagten sich über das Vorgehen. Den deutschen Journalisten wurde zudem nur eine Frage erlaubt. Es wurde spekuliert, ob damit vielleicht allzu kritische Fragen vermieden werden sollten.

"Alle Irritationen konnten ausgeräumt werden"

Die chinesischen Behörden begründeten ihre Absagen mit der großen Journalistendelegation aus Deutschland, die die Kanzlerin mitgebracht habe. Das chinesische Vorgehen stand in direktem Widerspruch zur Darstellung der Bundesregierung, wonach keine Journalisten von der Pressekonferenz ausgeschlossen worden seien. Vizeregierungssprecherin Martina Fietz sagte in Berlin, es habe zunächst "Irritationen" wegen des Ausschlusses von Journalisten gegeben, "die konnten aber alle ausgeräumt werden, so dass keine Journalisten ausgeschlossen wurden". Auf Nachfrage, ob wirklich alle in Peking akkreditierten Journalisten teilnehmen konnten, die dies wollten, wiederholte Fietz: "Das ist der Stand, den ich habe." Doch wollte sie sich nochmal erkundigen, ob dies tatsächlich Stand der Dinge sei.

Der Deutsche Journalistenverband (DJV) wertet den Vorfall als "diplomatische Posse". Die Gastgeber hätten zunächst nur chinesische Journalisten und die mitreisenden deutschen Berichterstatter zu der Pressekonferenz zugelassen. Nach "langen Verhandlungen" hätten die chinesischen Behörden doch noch weitere Zulassungen ausgestellt.

 "Kritik wird in China nicht gern gesehen", erklärte der DJV. "Womöglich ist das der Grund für die verweigerten Einladungen an die Korrespondenten."

rb/qu (afp, dpa, DLF)